12.59

Abgeordneter Peter Weidinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen! Werte Kollegen! Liebe Zuseherinnen! Liebe Zuseher! Wir debattieren heute einen Budgetvoranschlag, der eine Entlastung von 18 Mil­liarden Euro für die Menschen in unserer Republik vorsieht.

Wir werden heute einen Beschluss fassen, durch den Arbeit noch mehr unterstützt wird, sodass die Menschen durch die Senkung des Einkommensteuertarifs und auch der Lohnsteuer mehr Geld davon haben, dass sie arbeiten gehen. Das ist gut so, denn das schafft Hoffnung, das schafft Perspektiven, und das schafft ein Einkommen zum Aus­kommen im Leben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)

Bundesminister Martin Kocher ist ein Garant dafür, dass nach wissenschaftlichen Stan­dards evidenzbasiert Vorschläge präsentiert und Initiativen gesetzt werden, die hier in diesem Haus beschlossen werden, um eine aktive Arbeitsmarktpolitik zu betreiben. Ich verweise darauf, dass am Höchststand der Pandemie 1,3 Millionen Menschen durch die Kurzarbeit in Beschäftigung bleiben konnten und ein Einkommen gefunden haben, was notwendig und richtig war, um die Menschen zu unterstützen, damit sie durch diese schwierige Phase kommen.

Wir setzen jetzt auch den nächsten Schritt: Die Coronajoboffensive ist eine Perspektive, die weit in die Zukunft hinausreicht und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf die Jobs vorbereitet, die wir heute benötigen und die morgen mehr werden: im Bereich von Green Tech, im Bereich von Fachkräften, im Bereich von vermehrtem Einsatz von Digita­lisierung und bei Ansiedelungen von Betrieben im ökologischen Bereich, die wir in Ös­terreich schaffen, weil die Wirtschaftsbeihilfen im Einklang mit einer aktiven Arbeits­marktpolitik greifen und funktionieren.

Gestatten Sie mir, meine Damen und Herren, einen wesentlichen Punkt anzuführen, den auch der Herr Bundesminister in seinem Beitrag hier hervorgehoben hat: Es ist wesent­lich, dass die Impfrate steigt. Damit senken wir auch die Zahlen der Arbeitslosen. Des­wegen, meine Damen und Herren: Machen Sie davon Gebrauch, setzen Sie den dritten Stich und überzeugen Sie auch Ihre Freunde an den Stammtischen, den ersten Stich zu setzen! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

In diesem Sinne: für Nachhaltigkeit, für Stabilität, aus Verantwortung für Österreich! (Bei­fall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Mir liegen keine Wortmeldungen dazu mehr vor.

Die Beratungen zu diesem Themenbereich sind somit beendet.