13.39

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherin­nen und Zuseher! Herr Kollege Deimek von der FPÖ hat hier kurz einen Antrag präsen­tiert. Darin ging es, wenn ich es richtig verstanden habe, um das Thema einer wissen­schaftlichen Begleitung der Coronakrise. Ich denke, gerade in diesem Bereich haben Forschung und Wissenschaft bewiesen, was der Weg aus dieser Krise ist, nämlich die Impfung. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Litschauer.)

Meine Damen und Herren! Wenn wir schon beim Thema Technologie, Forschung, Wis­senschaft sind, dann sei an dieser Stelle auch gesagt: Wir plädieren auch in der Klima­frage für einen technologieoffenen Zugang, auch für ein gewisses Zu- und Vertrauen in Forschung und Entwicklung – Stichwort: auch die Weiterentwicklung von klimafreundli­chen Antriebstechnologien –, ich glaube nämlich, ohne diese Entwicklung werden wir die Bewältigung der Klimakrise nicht schaffen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

Was wir aber auf jeden Fall jetzt tun können und was auch dieses Budget ganz eindeutig abbildet, ist, folgende Schwerpunkte zu setzen, die einen Beitrag dazu leisten werden: Wir investieren sehr viel Geld in den Ausbau des Schienenpersonenverkehrs, auch in die Infrastruktur – der ÖBB-Rahmenplan sieht über 17 Milliarden Euro für die nächsten Jahre vor, das sind Rekordinvestitionen in den Ausbau dieses Bereiches. Wie Kollege Stöger bereits gesagt hat, ist es auch wichtig, dass wir den Schienengüterverkehr massiv ausbauen, und das bildet sich ebenfalls in sehr hohen Beträgen im Budget ab. Darüber hinaus investieren wir in die Anschlussbahnen, in die Stadtregionalbahnen, um die An­bindung über die Stadtgrenzen hinaus zukunftsfähig auszurichten.

Das Klimaticket – es ist auch schon erwähnt worden – ist sicherlich ein sehr positiver Beitrag nicht „nur“ – unter Anführungszeichen – für den Klimaschutz, sondern auch ins­gesamt für die österreichische Verkehrspolitik, weil es natürlich den Umstieg auf öffentli­che Verkehrsmittel massiv unterstützen wird.

Meine Damen und Herren! Selbstverständlich ist es uns auch ein großes Anliegen, die aktive Mobilität weiter zu fördern – mit Mitteln in Höhe von 68 Millionen Euro im Jahr für Fuß- sowie Radverkehr –, und, das sei auch an dieser Stelle erwähnt, wir wollen auch ein fußgängerfreundliches und fahrradfreundliches Paket, bessere Rahmenbedingun­gen für Fußgänger und Fahrradfahrer in der Straßenverkehrsordnung schaffen. Da sind wir schon in sehr guten Gesprächen, und ich bin zuversichtlich, dass wir die Rahmenbe­dingungen gemeinsam verbessern können. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

13.43

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Peter Schmiedlech­ner. – Bitte, Herr Abgeordneter.