14.05

Abgeordneter Süleyman Zorba (Grüne): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Staats­sekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Das Budget der UG 34 kann man zweifelsohne als Transformationsbudget bezeichnen, das ist besonders im Hinblick auf die Bekämpfung der Klimakrise essenziell. Es freut mich daher, dass für diese Untergliederung bis zu 581 Millionen Euro bereitstehen. Wir nehmen wieder sehr viel Geld für Forschung, Innovation und den digitalen Fortschritt in die Hand.

Natürlich ist nicht nur das Wieviel, sondern auch das Wofür entscheidend. So fließen ab 2022 weiterhin 100 Millionen Euro pro Jahr aus Mitteln des Klimakonjunkturpakets in besonders klima- und umweltrelevante Forschungs- und Technologievorhaben. Da spielt die Förderung von Schlüsseltechnologien oder der künstlichen Intelligenz eine be­sonders große Rolle: Nur wenn uns die digitale Transformation gelingt, wird uns auch die grüne Transformation gelingen.

Deshalb wird dieses Budget auch besonders für die Finanzierung von zentralen For­schungs- und Forschungsförderungseinrichtungen wie dem AIT, der FFG oder dem AWS verwendet. All diese Forschungs- und Entwicklungsbereiche sind wichtig für die Förderung und den Ausbau von Green-Tech-Lösungen und anderen klimarelevanten Technologien und Maßnahmen. Diese Maßnahmen und Fördermittel können etwa für die Digitalisierung der Produktion oder der Forschung im Bereich der Elektromobilität bei klimaneutralen Smartcitys eingesetzt und verwendet werden.

Als Sprecher für Digitalisierung bin ich sehr glücklich über dieses Budget. Quer durch die verschiedenen Untergruppen und Ressorts stehen mehr als 400 Millionen Euro für die Digitalisierung im Jahr 2022 bereit, sei es in der Justiz, in der öffentlichen Verwaltung, bei der Bildung, bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität oder auch beim Infrastruktur­ausbau. Ein großer Bestandteil ist zum Beispiel die Digitalisierungsoffensive im Schulbe­reich. Die digitale Bildung und Weiterbildung sehen wir als eine wesentliche Vorausset­zung und eine wichtige Investition für die Zukunft. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Das ist nicht nur wichtig, damit technische Lösungen in diesem Bereich verstanden und eingesetzt werden können, sondern auch für die damit verbundenen Themen wie den Umgang mit sozialen Medien oder die Sensibilisierung für den Datenschutz. Auch für einen erfolgreichen Wirtschaftsstandort Österreich sehen wir eine digital gebildete Ge­sellschaft als zentrale Säule. Die Ausstattung der Schulen sowie der Schülerinnen und Schüler mit der erforderlichen technischen Infrastruktur und den notwendigen Geräten ist eine Voraussetzung dafür. (Beifall bei Grünen und ÖVP.) So werden alle Schülerinnen und Schüler der 5. Schulstufe digitale Endgeräte erhalten. Alle diese Maßnahmen und technischen Voraussetzungen im Bildungsbereich erfordern natürlich eine angemesse­ne Finanzierung, die mit diesem Budget sichergestellt ist.

Es sollen aber nicht nur Schülerinnen und Schüler von der digitalen Transformation profi­tieren. Die andauernde Covid-19-Pandemie hat uns deren Chancen und zum Teil sogar Notwendigkeiten vor Augen geführt. Die erfolgreiche Nutzung von digitalen Lösungen in der Arbeitswelt und im privaten Bereich erfordern natürlich auch eine gewisse Infrastruk­tur, und auch für diesen Bereich haben wir im städtischen sowie im ländlichen Bereich ein Budget.

Nicht nur im privaten und im beruflichen Bereich gibt es das Potenzial der Digitalisierung, sondern auch in der öffentlichen Verwaltung. Auch zu diesem Zweck haben wir wieder 80 Millionen Euro im Digitalisierungsfonds, die abgerufen werden können. Der Digitali­sierungsfonds ist die finanzielle Grundlage zur Umsetzung von Maßnahmen für eine bürgernahe serviceorientierte Verwaltung mit einer zeitgemäßen digitalen Infrastruktur. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Zusammenfassend kann man sagen, dass sowohl Innovation und Forschung als auch die Digitalisierung zu den wichtigsten Instrumenten zählen, die uns zur Bewältigung der Herausforderungen unserer Zeit zur Verfügung stehen. Sei es bei der Klimakrise oder auch den folgenden Krisen, die auf uns zukommen werden: Das Ermöglichen, Stärken und Vorantreiben der Arbeit in diesen Bereichen ist nicht nur für unser eigenes Wohl, sondern auch für das Wohl kommender Generationen sehr wichtig.

Mit den Mitteln des vorliegenden Budgets haben wir quer über verschiedene Untergrup­pen und Ressorts die nötigen Voraussetzungen dafür geschaffen. – Danke schön. (Bei­fall bei Grünen und ÖVP.)

14.10

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Gerald Hauser. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.