15.21

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Damen und Herren! Auch ich möchte mich dem Thema Mobilität wid­men, Mobilität in Österreich und insbesondere im ländlichen Raum, speziell in Oberös­terreich. Ich darf noch einmal wiederholen: 4,842 Milliarden Euro werden 2022 für diesen Bereich ausgegeben, insgesamt um 202 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr.

Bereits mehrfach wurde das Klimaticket angesprochen, wir haben es in diesem Haus schon vielfach diskutiert. Ich freue mich, weil ich überzeugt bin, dass es einen Anreiz darstellt, auf öffentliche Verkehrsmittel umzusteigen. Ich kann nur dazu einladen, von diesem Ticket Gebrauch zu machen. Aus meiner Sicht ist das ein Dienst an der Umwelt und daher für Österreich sehr wichtig.

Nicht unerwähnt lassen möchte ich das neue Instrument der Stadtregionalbahn. Falls eine Anbindung über die Stadtgrenze hinaus erfolgt, steht ein neuer Fördertopf zur Ver­fügung, der im Jahre 2023 mit 50 Millionen Euro dotiert ist. Ich erwähne diese Möglich­keit deshalb, weil auch die Stadt Linz und das Umland mit der oberösterreichischen Re­gionalstadtbahn davon profitieren werden. Für mich als Oberösterreicher, aber auch für die vielen Berufstätigen im Raum Linz ist sie daher von besonderer Bedeutung. Diese Bahn bedeutet weniger nervenaufreibenden Stress und auch weniger Zeitverlust. (Beifall bei der ÖVP.)

Ansprechen möchte ich auch den ÖBB-Rahmenplan 2022 bis 2027, der mit 18,2 Milliar­den Euro dotiert ist. Damit werden wichtige Aspekte des Regierungsprogramms umge­setzt. Der Schienenverkehr wird wesentlich attraktiver.

Als Vertreter des ländlichen Raumes freue ich mich auch, dass darin 1,5 Milliarden Euro für den ländlichen Raum vorgesehen sind. Die Regionalbahnen werden modernisiert und damit attraktiver. Moderne Bahnhöfe, Park-and-ride-Stellplätze, digitale Kundenin­formationssysteme, Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen und Streckenattraktivierungen sind, wenn wir auch für den Ausbau der Öffis im ländlichen Raum stehen, sehr wichtig.

Ich sehe es zum Beispiel positiv, dass in Oberösterreich in diesem Zeitraum rund 2 400 Stellplätze mehr errichtet werden, dass der Streckenausbau auf der Pyhrnbahn, der Salzkammergutbahn, der Hausruckbahn, der Mühlkreis- und der Summerauer Bahn entsprechend vorangetrieben wird. Ich halte auch die Elektrifizierung der Mattigtalbahn, der Donauuferbahn und der Almtalbahn für sehr positiv.

Für mich ist allerdings enttäuschend, dass Steyr und das Umland in diesem Rahmenpro­gramm nicht vorkommen. Ich persönlich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, dass Steyr auf das Abstellgleis geschoben wurde. Es ist schade für die gesamte Region. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.24

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hörl. – Bitte sehr.