15.51

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Her­ren, vor allem geschätzter Herr Staatssekretär! Geschätzter Herr Finanzminister! (Zwi­schenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Du, geschätzter Herr Finanzminister, hast bei dei­ner Budgetrede zu Beginn drei Worte genannt: „Aufschwung, Stabilität und Nachhaltig­keit“. – Nachhaltigkeit trifft vor allem für die nun hier diskutierten Budgetteile Mobilität, Klima, Umwelt und Energie besonders zu, vor allem weil die Investitionen, die aus die­sem Budget getätigt werden, mit mehr als 7,2 Milliarden Euro am längsten wirken wer­den – für Österreich, aber darüber hinaus auch für Europa und für die nächsten Genera­tionen.

Der Verkehr ist in Österreich – der Herr Staatssekretär hat es schon angesprochen – ein Sorgenkind, in diesem Sektor entstehen 30 Prozent aller Treibhausgasemissionen, und diesen Bereich wollen wir besonders angehen. Da braucht es mehrere Maßnahmen.

Für die Verkehrswende braucht es Infrastruktur. Mit dem Ausbau der Schieneninfrastruk­tur setzen wir einen Meilenstein in der Verkehrswende: Der ÖBB-Rahmenplan beinhaltet ein großes Ausbaupaket, und als regionaler Abgeordneter bin ich froh, dass 19,4 Millio­nen Euro für den zweigleisigen Ausbau der Südbahnstrecke von Werndorf bis zur Staatsgrenze in Spielfeld vorgesehen sind. (Beifall bei der ÖVP.)

Herr Staatssekretär, ich danke besonders dafür – wir haben ja in diesem Sommer eine Problemstelle im Bereich Wildon gemeinsam besichtigt –, dass es dir gelungen ist, die Planung voranzutreiben, um für den Raum Wildon, in weiterer Folge aber auch für den Raum Ehrenhausen eine Verkehrsentflechtung zu schaffen. Das Verkehrsangebot wird damit verbessert.

Es gilt, in diesem Bereich die nächsten Schritte zu setzen, um Barrieren im Landesstra­ßennetz abzubauen und so die Lebensqualität im Bereich Ehrenhausen und Wildon zu steigern.

Stichwort Straße: Wie schon oft gesagt umfasst die Mobilität nicht nur den öffentlichen Verkehr, sondern vor allem im ländlichen Raum den Autoverkehr, denn die Bevölkerung im ländlichen Raum ist auf das Auto angewiesen. In diesem Bereich wird vonseiten des Bundes sehr viel für den Umstieg auf E-Mobilität getan, bis 2025 fördern wir die E-Mobilität in Summe mit 440 Millionen Euro. 100 000 Elektroautos sind mittlerweile in Österreich angemeldet, aber um noch mehr Fahrzeuge zu ermöglichen, braucht es auch die entsprechende Ladeinfrastruktur.

Wir haben zurzeit die EU-Vorgabe – pro zehn E-Autos eine E-Ladesäule – zwar erfüllt, aber es braucht ein Mehr an Elektroladeinfrastruktur, deswegen benötigen wir das So­fortprogramm erneuerbare Energie in der Mobilität. Frau Bundesminister Gewessler hat zugesagt, dass das baldigst kommen wird, und das ist wichtig, denn laut Prognosen wird es in Zukunft Millionen E-Autos in Österreich geben, dafür brauchen wir rechtzeitig und vorsorglich die entsprechende Infrastruktur. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren, zum Schluss möchte ich festhalten, dass wir mit die­sem Budget – und vor allem mit dem regionalen Klimabonus – die Menschen entlasten, vieles für den ländlichen Raum tun und genau die richtigen Akzente und Maßnahmen setzen, um Österreich in eine klimaschonende, gute Zukunft zu führen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.55

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Beratungen über diesen Themenbereich sind damit geschlossen.