20.48

Abgeordneter Philip Kucher (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kolle­gen! Herr Abgeordneter Graf hat uns jetzt vorgeführt, dass er den Unterschied zwischen Entschließungsantrag und Initiativantrag kennt. Danke für den Bildungsbeitrag am Abend. Es wäre natürlich schön gewesen, wenn Sie ein paar Worte zum inhaltlichen Punkt dieses Antrages gefunden hätten. (Zwischenrufe der Abgeordneten Lausch und Belakowitsch.) Man hätte auch sagen können, dass man es nicht in Ordnung findet.

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter, ich muss wirklich sagen: Das ist eben bei einer tatsächlichen Berichtigung nicht möglich. Der Abgeordnete wollte ja länger reden, ich habe das unterbunden, weil es dann nämlich keine tatsächliche Berichtigung mehr gewesen wäre. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Lausch.) – Bitte, Herr Abgeordneter.

Abgeordneter Philip Kucher (fortsetzend): Vielleicht wird er sich noch zu Wort melden. Danke für die Unterstützung, jetzt haben Sie ihm gerade noch ein bisschen geholfen. Abgeordneter Graf hat also ganz vergessen, dass er noch appelliert und sagt, es ist eigentlich unanständig und es gehört sich nicht, dass man die Menschen belästigt, die im Krankenhaus Tag und Nacht ihr Bestes geben. Das muss ja in dieser Zeit nicht sein. Abgeordneter Graf hat das leider vergessen. (Zwischenruf bei der FPÖ.)

Vielleicht findet er noch die Möglichkeit, herauszukommen, da am Abend ja jetzt auch seitens der FPÖ gerne appelliert wird. Wir haben heute von Abgeordnetem Wurm schon gehört: Impfen, impfen, impfen! Vielleicht kann Kollege Graf diese Appelle auch auf­greifen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Martin Graf: Ich bin ja abgestellt worden!)

Ein paar Worte zum gegenständlichen Antrag: Es geht um das OTA-Gesetz, die Ope­rationstechnische Assistenz, die in Österreich eingeführt wird. Wir haben im Ausschuss intensiv darüber geredet. An sich ist es eine sinnvolle Weiterentwicklung. Tragisch ist vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte zur Weiterentwicklung der Pflegeberufe und der medizinischen Assistenzberufe, dass man es geschafft hat, wieder einmal Stückwerk zustande zu bringen, dass man sich nicht überlegt hat: Wie können wir das in ein durchlässiges Gesamtsystem einbetten, wie geht es mit der Weiterentwicklung des gehobenen Dienstes für Gesundheits- und Krankenpflege weiter? Da gibt es einige Baustellen, die einfach vergessen worden sind.

Ich weiß, dass seitens der Grünen KollegInnen wie Abgeordnete Bedrana Ribo sehr, sehr engagiert für die Weiterentwicklung der Pflegeberufe kämpfen. Ich weiß aber auch, dass die ÖVP völlig faktenbefreit leider alles torpediert, wenn es um die Weiterent­wicklung der Gesundheits- und Krankenpflege geht – Stichwort Pflegelehre, eine Forde­rung, die von allen Fachgesellschaften der Gesundheits- und Krankenpflege abgelehnt wird. Der Hintergrund ist immer wieder, dass man sagt, eigentlich möchte man damit nicht das Berufsbild weiterentwickeln, sondern überlegen, wie man einsparen kann. Es sind also ökonomische Kriterien und Begründungen, die im Hintergrund stehen.

Ich darf bitten, dass man, wenn man von Wertschätzung gegenüber der Gesundheits- und Krankenpflege redet, da nicht einfach drüberfährt, sondern auch bei der Entwicklung neuer Berufsbilder die Kompetenzen dieser Menschen, die Tag und Nacht ihr Bestes geben, berücksichtigt und nicht sagt: Auch wenn alle dagegen sind, die Politik weiß es besser! Das ist vielleicht ein kleiner Appell in Richtung ÖVP. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

20.51

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Abgeordneter Ralph Schallmeiner. – Bitte, Herr Abgeordneter.