21.56

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Bei diesen Punkten geht es um zwei Anträge, die wir erfolgreich im Konsumentenschutzausschuss besprochen haben.

Auf der einen Seite geht es um die Fachstelle für Normung. Das klingt so trocken. Nor­mung, Verbraucherrat, wofür brauchen wir das? – Unser ganzes Leben besteht aus Normen: Egal, ob wir mit dem Fahrrad hierher fahren, ob wir mit dem Auto hierher fahren, ob wir eine Brille brauchen, ob wir eine Maske tragen, überall gibt es Normen.

Diese Normen werden von Austrian Standards entworfen, und in früheren Jahren war es so, dass Verbraucherinteressen zu kurz gekommen sind – no na, denn bei diesem Institut wurden vor allem Wirtschaftsangelegenheiten berücksichtigt. Durch die Etablie­rung des Verbraucherrates ist es gelungen, dass auch Verbraucherinteressen berück­sichtigt werden.

Da fragt man sich: Ist das denn so wichtig? Es geht dabei doch darum, dass der Stand der Technik geklärt wird, und Normen sind unverbindlich und betreffen technische Details! – Aber so ist es nicht. Normen können für verbindlich erklärt werden. Viele von euch haben Kinder oder Freunde, die Kinder haben, oder Enkelkinder und schenken gerne Spielzeug, zum Beispiel in der Weihnachtszeit, und da hat Franz Fiala, der derzeit die Stelle betreut und nächstes Jahr in Pension geht, etwas geschafft, worauf er stolz sein kann und wozu ich ihm heute hier gratulieren möchte: Er hat es geschafft, dass die EU jetzt eine Bestimmung gemacht hat, dass Anilin – das klingt fast so wie Vanillin, aber Anilin ist in Spielzeug enthalten, ist krebserregend, ist sehr giftig –, dass dieses Material in Kleinkinderspielzeug nicht mehr verwendet werden darf, und auch unser Ministerium ist drauf und dran, da eine entsprechende Regelung zu finden. Daher an dieser Stelle ein Danke an den Verbraucherrat!

Die Bestimmung zum Kinderspielzeug muss bis 4. Dezember umgesetzt werden. Aber nur um zu zeigen, wie mühsam sich das Eichhörnchen ernährt: Bereits 2016 hat der Ver­braucherrat das eingemeldet. Das heißt, es ist ganz wichtig, dass VerbraucherInnen­interessen bei der Normung Berücksichtigung finden und noch mehr Berücksichtigung finden. Es wird daher eine Fachstelle für Normung eingerichtet, damit Verbraucher­inter­essen noch besser berücksichtigt werden. – Danke. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

21.59

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wurm. (Abg. Wurm spricht mit Abgeordneten der ÖVP.) – Herr Abgeordneter Wurm? Nicht? Schon noch? (Abg. Wurm eilt zum Rednerpult.) – Bitte.