15.39

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Bundesminis­terin! Herr Bundesminister! Meine Vorrednerin und meine beiden Vorredner haben den heute zu beschließenden Rahmenplan ja schon gewürdigt und sind auch auf regionale Aspekte eingegangen. Als SPÖ unterstützen wir natürlich jeden dafür ausgegebenen Euro als Investition in den öffentlichen Verkehr. Wie teuer und langwierig solche Projekte und dieser Ausbau sind, erkennt man auch sehr gut anhand dieses Rahmenplans.

Auch wenn jährlich rund 3 Milliarden Euro in die Hand genommen werden – eine stolze Summe (Ruf: Bravo!) –, dürfen wir eines nicht vergessen: Als Abgeordnete aus dem Weinviertel, einer ländlichen Region im flächenmäßig größten Bundesland, weiß ich, dass es nach wie vor für viele, viele Menschen nicht möglich ist, auf das Auto zu ver­zichten. Ohnehin lange Pendlerwege werden oft zu direkten Martyrien.

Aber auch dort, wo es bestehende Schieneninfrastruktur gibt, herrscht noch lange nicht eitel Wonne: Verspätungen, defektes Wagenmaterial, wie zum Beispiel auf der Nord­bahn, oder Bahnstreckenschließungen, wie beim Schweinbarther Kreuz, für dessen Öff­nung ich auch schon seit vielen Jahren kämpfe, sind der Alltag für oft sehr leidgeplagte Pendlerinnen und Pendler. Diese wenden sich hilfesuchend an mich oder gründen gar Bürgerinitiativen oder starten Petitionen. Zwei dieser Petitionen, die ich vom Beginn an unterstützen konnte, sind jene betreffend den zweigleisigen Ausbau der Nordwestbahn – die Bezirke Korneuburg und Hollabrunn sind davon betroffen –, aber auch der Laaer Ostbahn im Bezirk Mistelbach; weil es dort fehlende Kreuzungsmöglichkeiten gibt, sind die Verspätungen sehr, sehr häufig.

Als erfreulich hervorheben möchte ich, dass es zumindest einmal die Planung für eines dieser beiden zweigleisigen Ausbauprojekte, nämlich für einen selektiven zweigleisigen Ausbau zwischen Stockerau und Retz, in diesen Rahmenplan geschafft hat. Ich ver­spreche Ihnen, Frau Bundesministerin, und vor allem den Menschen in meiner Region, sehr genau auf die weitere Entwicklung dieses Projektes zu achten. Ich werde hinsicht­lich der Aussage im Ausschuss, dass ab 2027 mit dem Baubeginn dieser Weinviertler Lebensader zu rechnen ist, darauf ebenso sehr achten. Ich werde Sie – oder wer auch immer dann in der Verantwortung für dieses Ministerium steht – an dieses und an alle anderen Projekte, die ich heute erwähnt habe, von denen es viele über das Weinviertel hinaus im gesamten Bundesgebiet gibt, erinnern.

Vergessen wir bitte nicht auf die Menschen am Land! Das Bundesverkehrszielegesetz wäre ein erster wichtiger Schritt, um da Rechtssicherheit zu schaffen. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Lausch.)

15.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesminister Ge­wessler. Ich darf ihr das Wort erteilen.