21.24

Abgeordnete Mag. Johanna Jachs (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Frau Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben bereits vor einer Stunde über das Urheberrecht diskutiert, und irgendwie hatte ich, wahrschein­lich aus jugendlichem Leichtsinn heraus, die Hoffnung, dass Frau Kollegin Kucharowits ihre Emotionen in der Zwischenzeit etwas herunterschrauben und die Komplexität des Urheberrechtes vielleicht erkennen würde. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) – Ja, das war offensichtlich ein frommer Wunsch ans Christkind. (Ruf bei der SPÖ: Abge­hoben!)

Liebe Kollegin Kucharowits, Frau Bundesminister Zadić hat es dir vorhin erklärt, Kollegin Blimlinger und andere Kolleginnen und Kollegen haben es dir vorhin erklärt: dass das Urheberrecht ein guter Kompromiss ist. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.) Staats­sekretärin Mayer hat auch öffentlich gesagt, dass es ein fairer Ausgleich ist. Die Allianz Zukunft Kreativwirtschaft, bei der auch der ORF Mitglied ist, hat uns gesagt, dass es fair ist, und hat uns auch erklärt, warum der Direktvergütungsanspruch für österreichische Verhältnisse nicht passend ist: weil wir uns nicht mit Deutschland vergleichen können. (Abg. Kucharowits: Es geht jetzt nicht um den Direktvergütungsanspruch, sondern um das Vertragsrecht!) Wir schaffen mit diesem Urheberrecht zwölf Punkte, die Künstlerin­nen und Künstlern entgegenkommen. Wir verankern ein sehr starkes Prinzip der fairen und angemessenen Vergütung und das Vertragsrecht. (Neuerliche Zwischenrufe der Ab­geordneten Heinisch-Hosek und Kucharowits.)

Liebe Kollegin Kucharowits, du bist vor einer Stunde hier heraußen gestanden und hast gesagt, die Gewerkschaft ist für den Kollektivvertrag. – Ja, auch das verankern wir im Urheberrecht. Jetzt stehst du da und forderst ein faires Vertragsrecht. – Bitte, dann muss ich jetzt feststellen: Die SPÖ ist offensichtlich gegen den Kollektivvertrag und gegen faire und angemessene Vergütung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Debatte ist jetzt ohnehin schon obsolet. Wir haben das Urheberrecht vorhin beschlossen. Deswegen bleibt mir von meiner Seite zur jetzigen Uhrzeit nur mehr zu wünschen, dass Sie alle miteinander – das heißt, vor allem mit Ihren Familien – ein besinnliches Weihnachtsfest verbringen können. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

21.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.