17.35

Abgeordnete Petra Steger (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrtes Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Ich muss ja sagen, es freut mich jedes Mal, Sie auch als Sportminister wieder bei uns im Plenum begrüßen zu dürfen. Das hat ja, wie wir alle wissen, einen gewissen Seltenheitswert. Allgemein hat man in den letzten Monaten nicht gerade viel von Ihnen gehört, mit Ausnahme der immer wiederkehrenden unrühmlichen Beschimpfungen und Diffamierungen von friedlichen Demonstranten. (Zwischenruf des Abg. Hörl.)

Im Sport befinden Sie sich aber tatsächlich seit Ihrer Angelobung fast in einem Zustand der Dauerflucht, muss ich sagen. Da hat man von Ihnen in den letzten zwei Jahren so gut wie gar nichts gehört – und das, obwohl wir uns noch immer mitten in der größten Krise der Zweiten Republik befinden, die Sie mit Ihren Maßnahmen nicht nur verursacht haben, sondern auch zu verantworten haben, sehr geehrter Minister. Auf der einen Seite treiben Sie also mit Ihren Coronamaßnahmen den Sport und damit auch die Gesundheit der Bevölkerung gleich mit in den Ruin, und auf der anderen Seite drücken Sie sich auch noch davor, hier im Parlament Rede und Antwort zu stehen. Das nenne ich Arbeits­verweigerung und Ignoranz, die ihresgleichen sucht, sehr geehrter Herr Minister.

Nun gut, wir sind gerade beim Tagesordnungspunkt, bei dem es um den Sportbericht geht. Wenn es etwas zu loben gibt, bin ich auch so fair und lobe es auch, denn es ist tatsächlich der erste Sportbericht seit 2012, der es ins Plenum geschafft hat. Das freut mich sehr. Es freut mich insbesondere deswegen sehr, weil ich mich seit vielen, vielen Jahren dafür eingesetzt habe, Anträge eingebracht habe, Anfragen gestellt habe und in vielen, vielen Reden einen neuen Sportbericht gefordert habe. Fast neun Jahre lang war das eine Forderung von mir, und deswegen war es auch eine Priorität in unseren dama­ligen Regierungsverhandlungen zu Schwarz-Blau und einer unserer ersten Anträge, die wir damals unter Schwarz-Blau eingebracht haben, der damals auch einstimmig be­schlossen wurde.

Sehr geehrte Damen und Herren, Sie sehen also, dieser Sportbericht hat eine lange Vorgeschichte – und deswegen ist es mir auch vollkommen egal, dass Ihre gesamte Arbeitsleistung darin bestanden hat, dass Sie meinen Antrag kopiert haben, ihn erneut beschlossen haben und wahrscheinlich nur etwas vorgelegt haben, das schon seit unserer Regierungsbeteiligung längst in Ausarbeitung war und nur noch auf 2020 adaptiert werden musste. Es ist mir wirklich vollkommen egal, ich freue mich, dass es heute wieder einen Sportbericht gibt – alleine schon aus dem Grund, dass wir in Zukunft jährlich eine Grundlage haben, um auch über den Sport zu diskutieren und ihm hier im Plenum eine Bühne zu geben. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich habe es ja infrage gestellt, ob wir tatsächlich noch einen Bericht erleben können und nicht sozusagen von Neuwahlen überrollt werden, bevor wieder ein Bericht da ist. Ich freue mich auch, dass das trotzdem zustande gekommen ist. Bei all den Korruptions­fällen, die in der ÖVP am laufenden Band ans Tageslicht kommen, war das lange Zeit nicht sicher. So gesehen sind wir schon fast froh, dass die Grünen in dieser Hinsicht eine fehlende Schmerzgrenze haben.

Zurück zum Bericht: für den Anfang wie gesagt nicht schlecht. Es gibt einen guten Überblick über die Strukturen und Förderungen des Bundes und auch der naheste­henden Organisationen, aber das war es dann auch schon wieder mit dem Lob. Ich habe ja auch schon im Ausschuss einiges an Kritik angebracht. Mir fehlen im Wesentlichen zwei Dinge: Das eine ist ein sportpolitischer Gesamtüberblick über die österreichische Förderungsstruktur – und damit einhergehend natürlich mehr Transparenz, was eben nur durch die Einbindung der Bundesländer möglich gewesen wäre, doch das haben Sie offensichtlich nicht einmal versucht. Das heißt, das Hauptproblem im Sport bleibt weiter bestehen: die fehlende Transparenz und die daraus resultierende Doppel- und Mehr­fach­förderung, die der Rechnungshof in der Vergangenheit nicht nur einmal kritisiert hat.

Das Zweite, das mir in diesem Bericht eindeutig fehlt, ist eine umfassende Schadens­analyse Ihrer Coronamaßnahmen. Es gibt diese teilweise in einzelnen Kapiteln, das ist nicht ausreichend. Gerade in Bezug auf das Jahr 2020 hätte ich mir erwartet, dass das sozusagen das zentrale Thema in diesem Bericht ist. Davon ist wie gesagt leider nichts zu sehen; aber das hätte den Bericht wahrscheinlich auch doppelt so lang gemacht – und es ist mir schon klar, dass Sie nicht wollen, dass wir in einer guten Übersicht schön sehen, was Sie da im Bereich des Sportes alles verbrochen haben.

Was man sehr gut sehen kann, ist natürlich, wie viele Anrufe immer bei Ihrer Corona­hilfehotline eingegangen sind, wenn Sie wieder eine neue Verordnung erlassen haben, also für wie viel Chaos und Aufregung Sie im Bereich des Sportes gesorgt haben. Ich muss sagen, da sind die Telefonleitungen anscheinend richtig heiß gelaufen.

Was man noch sehen kann, das ist eine Selbstbeweihräucherung im Bereich der NPO-Hilfen, und dazu möchte ich Ihnen auch einmal sagen: Nein, Herr Minister, das ist keine zusätzliche Leistung für den Sport. Das ist etwas, was Sie dem Sport für Ihre Maß­nahmen auch schulden, denn Sie haben diesen Schaden bei den Vereinen verursacht.

Sehr geehrter Herr Minister! Insgesamt muss ich sagen: Es ist gut, dass es diesen Be­richt gibt, aber leider Gottes ist das bis jetzt Ihre gesamte Erfolgsbilanz im Bereich des Sports. Damit ist keinem einzigen Verein, keinem einzigen Athleten, keinem einzigen Sportler, keiner einzigen Sportlerin in diesem Land geholfen. Damit werden Sie nicht den notwendigen Umschwung im Sportbereich schaffen. Da gibt es für Ihre Leistung wieder einmal ein glattes Nicht genügend. (Beifall bei der FPÖ.)

17.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Zarits. – Bitte.