20.03

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Die Begrüßung gefällt mir schon einmal. Werte Damen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich wollte eigentlich heute gar nicht mehr reden und habe mir gedacht, ich lasse mich austragen.

Es waren jetzt aber ein paar Wortmeldungen dabei, dass ich doch das Bedürfnis hatte, mich noch kurz zu Wort zu melden – zum einen zu meinen Kollegen von der FPÖ: Es kam da der Begriff Green Inflation, die grüne Inflation, das ist jetzt so ein neuer Mode­ausdruck, und er ist einfach falsch. Diese grüne Inflation gibt es nicht. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Generell ist es so, dass Preise in der Marktwirtschaft einfach Schwankungen unterliegen. Auch wenn wir auf den Treibstoffpreis eingehen, wenn Sie sich die Entwicklung des Treibstoffpreises 2009, 2012 anschauen: Da waren wir circa auf derselben Höhe wie heute, wenn wir es inflationsbereinigt sehen, waren sie damals sogar noch wesentlich teurer. Das ist einfach ein populistisches Verwenden von Marktsituationen, die einer Schwankung unterliegen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ganz witzig finde ich meinen Kollegen Yannick Shetty – jetzt sehe ich ihn nicht mehr; ah, da oben –, wenn er von – er hat es jetzt, glaube ich, fünf Mal gesagt – klima­schäd­lichen Subventionen spricht: Das finde ich unglaublich schräg, wenn man quasi den Grünen ankreidet, sie wären unehrlich oder das wäre irgendwie scheinheilig, quasi ein scheinheiliges Engagement. Sie wissen eh, was Strabag bedeutet, oder? Also wenn man sich da von einem Herrn Haselsteiner subventionieren lässt und dann über klima­schädliche Subventionen redet, dann finde ich das ehrlicherweise ein bisschen eigen­artig. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf der Abg. Seidl.)

Für mich ein Anliegen – die Frau Ministerin weiß da Bescheid – ist die Pfandthematik; eigentlich geht es da ums Recycling, um das Kunststoffrecycling. Wir müssen von 25 Prozent auf 50 Prozent kommen, da werden wir aber in keiner Form hinkommen, nicht mit dem Sammelsystem, das wir jetzt haben, und auch nicht mit dem Pfandsystem.

Ich fände es einfach trotzdem schön und wichtig, wenn wir ein System haben wie das von der ARA vorgestellte Digicycle – mehrere Abgeordnete haben sich das ange­schaut –, wenn wir eine fertige Innovationslösung haben, bei der wir eine App haben, wo jedes Material, und zwar alle andere Sorten von Plastik, auch Tetrapack, das jetzt nicht erfasst wäre, die Dosen – ich kann mir ehrlich gesagt nicht vorstellen, dass jemand eine leere Aludose auswäscht und mit ins Geschäft trägt – umfasst sind, wenn wir so superfertige Innovationslösungen haben, die nämlich vor allem fast nichts oder eigentlich gar nichts kosten, dass wir so etwas dann nutzen.

Es wäre mein großes Anliegen, das dann auch noch einmal ehrlich anzuschauen und ehrlich zu bewerten, dass wir nicht die Innovation einfach weglassen. Es geht heute schon auch um das Commitment, dass wir für den Konsumenten da sind, dass wir vor allem ortsnah ein Service schaffen, dass ich einfach direkt daneben eine gelbe Tonne habe, wo ich das abscanne, wo ich es hineingebe. Das wäre ganz, ganz wichtig für mich, deshalb dahin gehend noch einmal der große Appell und der große Wunsch, das zu berücksichtigen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Zorba.)

Dass wir kleine Händler unterstützen und dennoch ein modernes Anreizsystem für andere Verpackungen schaffen, ist ganz, ganz wesentlich für mich. Wir können dann, egal welche Fraktion das ist, im gelben Sack, in der gelben Tonne sehen, wie viel von welchem Material wir drinnen haben. Das zu nutzen ist eine Innovationslösung von heute, und dafür steht der Wirtschaftsbund und dafür steht die Volkspartei. Wir möchten gerne innovative Lösungen, wir wollen Innovation: Innovation rauf, Steuern runter – da sind wir auch bei den NEOS; ich glaube auch, Steuern senken ist ganz, ganz wesent­lich –, Innovation, das ist der Weg.

Ich glaube, der Verzicht funktioniert nicht, weil die Menschen das nicht wollen; sie wollen weiterhin so leben, wie sie leben. Wir müssen das über Innovation schaffen, und das werden wir. Danke vielmals, dass das auf den Weg gekommen ist. Ich wünsche allen einen wunderschönen Abend. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.07

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Martin Litschauer. – Bitte.