Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Herr Präsident! Guten Morgen, Frau Minister! Sie selbst haben immer betont, wie wichtig ein vollumfängliches Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz ist, ein Vertrauen, dass sich natürlich auch auf der Untadeligkeit der Minister gründet. Während ÖVP-Korruptionsskandale und auch der Plagiatsfall rund um ÖVP-Ministerin Aschbacher das Vertrauen in die Regierung bereits massiv beschädigt haben, rüttelt nun ein Plagiatsfall rund um Ihre Person an den Grundfesten und dem Vertrauen in die Justiz. Dazu lautet meine Frage:
„Welche Konsequenzen werden von Ihrer Seite aus gezogen, nachdem mit Martin Heidingsfelder ein zweiter Plagiatsjäger in seinem über 44-seitigen Gutachten über Ihre Dissertation mehr als 73 Plagiats-Teile nachgewiesen haben soll?“
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Also ich kann mich nur wiederholen und kann die Vorwürfe als falsch zurückweisen. Im Übrigen handelt es sich um ein anonymes Gutachten, und die genannte Person ist nicht der Verfasser.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Herr Abgeordneter.
Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Minister! Die Gutachter sind sehr wohl bekannt. Gestern Abend ist der Vorwurf aufgetaucht, dass die Justiz versucht habe, Druck auf eine der Plagiatsgutachterinnen auszuüben. Ich darf hier aus dem betreffenden Artikel von Exxpress zitieren:
„Der Wienerin wurde dann von ,einem Staatsanwalt‘ und ,einem Mitarbeiter eines Bezirksgerichts‘ einen Tag nach dem 15. Jänner, als ihr Name in manchen Medien aufgetaucht ist, gesagt: ,Bei meinem Sorgerechtsfall um mein Kind käme es jetzt drauf an, wie ich mich ,benehme‘. Ich soll, so wurde mir wörtlich gesagt, ,den Ball flach halten und schweigen‘. Ich war wirklich entsetzt.‘ [...] ,Natürlich war da ein Zusammenhang mit meiner öffentlichen negativen Bewertung der Dissertation der Justizministerin, definitiv besteht da ein Zusammenhang.‘“ (Zwischenruf der Abg. Neßler, verneinend den Kopf schüttelnd.)
Die Plagiatsgutachterin im Interview mit Exxpress: „,Das war ein Versuch, um auf mich Druck auszuüben. Ich sollte mich nicht mehr öffentlich über die Doktorarbeit von Alma Zadic äußern.‘“
Wie äußern Sie sich zu diesem unglaublichen Vorwurf?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Bitte, Frau Bundesministerin.
Bundesministerin für Justiz Dr. Alma Zadić, LL.M.: Ich gehe stark davon aus, dass, wenn das so passiert ist, die betroffene Person auch Anzeige erstatten wird. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Tanda.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Frau Abgeordnete Prammer.