15.47

Abgeordnete Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Gesundheitsminister! Sehr geehrter Herr Arbeitsminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Plenum, aber auch zu Hause! Es ist traurig, wenn eine aus­gebildete Ärztin ständig Studien falsch zitiert. Frau Dr. Belakowitsch, Sie wissen ganz genau, dass in diesen Studien steht, dass die Impfung gegen einen schweren Verlauf der Krankheit schützt. Es gibt derzeit keine einzige Person in Österreich, die dreifach geimpft ist und intubiert auf einer Intensivstation liegt. Darum geht es: Die Impfung schützt vor einem schweren Verlauf. (Beifall bei ÖVP, SPÖ, Grünen und NEOS. – Zwi­schenruf der Abg. Belakowitsch.)

Ihre Aussagen sind ja mittlerweile in Österreich bekannt und ich möchte sie jetzt gar nicht weiter kommentieren (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Belakowitsch), möchte aber doch noch auf Kollegin Rosa Ecker von der FPÖ kurz eingehen, die vorhin gemeint hat, die Grünen und auch wir von der ÖVP wären nur für professionelle Pflege. Das ist zwar nicht das Thema, aber ich muss es trotzdem sagen: Ja, natürlich sind wir für profes­sionelle Pflege. Auch für zu Hause, als Unterstützung der pflegenden Angehörigen, gibt es natürlich mobile Dienste und Vereine, die zu 33 Prozent pflegende Angehörige unter­stützen.

Frau Kollegin Ecker, Sie wissen ganz genau – wir haben das ja mehrmals diskutiert –, dass wir, dass diese Regierung die Pflege daheim stärken will, leistbar lassen will und ausbauen will, dass wir die pflegenden Angehörigen noch stärker unterstützen wollen, dass wir den Ausbau der Pflegeausbildung forcieren – ein Danke auch an Herrn Minister Kocher, da gibt es ja schon gute Initiativen – und dass wir insgesamt alles tun wollen, um die Pflege auf neue Beine zu stellen und auch menschlich und finanzierbar für die Betroffenen weiterhin umzusetzen. Das ist unser Ziel.

Ich hätte mir eigentlich gedacht, dass an so einem Tag wie heute, an dem wir alle doch in aller Früh schon mit sehr traurigen und schmerzlichen Informationen konfrontiert wur­den, die Diskussionen vielleicht ein bisschen konstruktiver stattfinden, denn ich glaube, wenn man weiß, was jetzt in der Ukraine stattfindet, relativiert das alles. Meine Gedan­ken sind bei den Menschen dort. Ich denke auch – so wie mein Kollege Dr. Smolle – an meinen Großvater, der zwei Weltkriege aktiv miterlebt hat, an meinen Vater, der neun Jahre eingerückt war und dann im Krieg in Gefangenschaft in Afrika war, die immer wie­der vom Krieg erzählt haben.

Das Credo dieser Generation – und da spreche ich für viele Seniorinnen und Senioren, die das heute schmerzlich erleben – war: Nie wieder Krieg in Europa, Frieden in Europa. Das muss unser Ziel sein, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall ÖVP und Grünen.)

Ich komme jetzt zurück zur Tagesordnung. Ich mache es kurz, es geht um die Verlän­gerung des Fernrezeptes. Ich glaube, dazu stehen wir alle. Das ist wichtig, wenn auch kritisiert wurde, dass es da noch Softwareprobleme gibt und noch Abgleichungen mög­lich sind. Ich glaube aber, es ist ein richtiger Schritt, dass wir das elektronische Rezept letztlich dann im Sommer in Elga einfließen lassen, weil ich einfach glaube, dass es wichtig ist, dass wir damit Doppelverschreibungen verhindern können und Informationen für die Ärzte bereitstellen, gerade für die ältere Generation, die sich vielleicht oft nicht merkt, wie das Medikament geheißen hat. So geht es mir zum Beispiel auch sehr oft. Ich glaube, dass das der richtige Weg ist, solche unerwünschten Wechselwirkungen zu ver­hindern, und dass wir wirklich froh sein sollten, diese digitalen Möglichkeiten zu haben.

Ich muss aber auch sagen: Die Coronakrise hat ja die Digitalisierung sehr stark vorange­trieben, es wurde heute schon einmal angesprochen. Es darf nicht sein, Herr Bundesmi­nister (in Richtung Bundesminister Mückstein), dass schon wieder Briefe mit Informa­tionen verschickt werden – wahrscheinlich auch von den Ländern –, in denen nur ein QR-Code und eine angeführte Website zu finden ist. – Das geht nicht! Auch wenn wir jetzt schauen, dass wir die elektronischen Voraussetzungen in Bezug auf die Ausnahme­genehmigungen schaffen, so muss es bitte auch eine Servicehotline für Seniorinnen und für Senioren geben, bei der man anrufen kann, eine Informationsstelle, wo man sich informieren kann.

Es ist da wirklich viel passiert, da bedanke ich mich auch bei den Seniorenorganisatio­nen. Gerade auch unter den älteren Menschen ist die Digitalisierung enorm fortgeschrit­ten. Trotzdem schaffen das viele nicht. Viele sind dann irritiert, viele sind verunsichert. Das darf bitte nicht sein. Wir brauchen diesbezüglich unbedingt auch die Möglichkeit einer telefonischen Information oder auch entsprechende Hilfestellungen in den Ämtern.

Ja, die Senioren sind in Bezug auf die Impfung vorbildlich: Die 75- bis 84-Jährigen sind zu 89 Prozent geimpft. Das ist eine gute Impfquote, die wir uns für die Gesamtbevöl­kerung wünschen würden. Es wurde jetzt schon viel gesagt. Wir müssen alles tun, um die Impfbereitschaft zu erhöhen. Ich appelliere wirklich, dass wir weiter zusammenhal­ten, dass wir zusammenstehen. Die ältere Generation ist hier vorbildlich! Auch die Ju­gend wünscht sich das, die Familien wünschen sich das, wir alle wünschen uns, dass wir wieder in Richtung Normalität gehen, aber wir, die ältere Generation, haben nicht mehr Jahrzehnte, die wir warten können. Wir müssen jetzt schauen, dass wir wieder ins normale Leben kommen, dass wir wieder reisen können, unsere Enkel sehen können, unser ehrenamtliches Engagement wieder aufnehmen können. Gerade das wünschen sich die Senioren ganz besonders.

Daher stehen wir doch bitte, gerade an einem Tag wie heute, zusammen, helfen wir zusammen, diskutieren wir doch konstruktiv, tun wir alles, damit wir gut aus dieser Pan­demie kommen! Ich wünsche Ihnen: Bleiben Sie gesund! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.53

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen. – Ich sehe gerade, Frau Abgeordnete Rosa Ecker hat sich noch zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet. – Bitte.