18.02

Abgeordneter Mag. Hannes Amesbauer, BA (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Ja, ich möchte bei Kollegen Engelberg anschließen: Das war ein sehr wertschätzender und konstruktiver Prozess, über alle Parteigrenzen hinweg. Ich will inhaltlich nicht mehr viel dazu sagen, es ist bereits ausgeführt worden. Es geht im Kern darum, dass jene Menschen, die aufgrund des NS-Unrechtsregimes ihre Staatsbürgerschaft, die sie sonst nicht verloren hätten, verloren hatten, und deren Nachkommen die Möglichkeit haben, wieder zu ihrer ursprünglichen österreichischen Staatsbürgerschaft zu gelangen. Es ist eine Geste, die wir hier gemeinsam setzen. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Das bedingt natürlich auch, dass die notwendigen personellen und finanziellen Ressourcen bereitgestellt werden. Diese Menschen müssen bei der Antragstellung informiert, beraten werden, sie brauchen dann da und dort vielleicht Unterstützung einer konsularischen Vertretung. Es ist völlig klar, wenn man A sagt, muss man auch B sagen, und wenn wir diese Möglichkeit schaffen, müssen wir auch die personelle und finanzielle Ausgestaltung sicherstellen.

Ich finde, das ist ein guter Abschluss, sage ich einmal, des heutigen Plenartages, dass wir hier gemeinsam als österreichisches Parlament dieses Zeichen für jene Menschen setzen, die Österreicher sind, die die ihnen zustehende Staatsbürgerschaft wiedererlangen wollen und nun auch die Möglichkeit dazu haben. – Danke. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

18.04

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Sabine Schatz. – Bitte.