13.15

Abgeordnete Melanie Erasim, MSc (SPÖ): Geschätzte Präsidentin! Herr Bundesmi­nister! Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Wir als sozialdemokratische Parlamentsfraktion sind eine starke Partnerin für die Familien in diesem Land und haben immer ausgestreckte Arme, wenn es darum geht, den Familien die ihnen gebührende Unterstützung angedeihen zu lassen. Genau deshalb werden wir diesem Gesetzesvorschlag zustimmen, denn durch diese Änderung des Familienlasten­ausgleichsgesetzes wird eine Automatisierung bei der Verarbeitung der Daten von Schü­lerInnen und Lehrlingen vorgesehen, wodurch die Familienbeihilfe rasch und unbürokra­tisch bei den Familien ankommen soll.

Wenn es um Beschleunigung und Vereinfachung geht, sind wir als SPÖ eine starke Stimme. Beschleunigung und vor allem Vereinheitlichung wären aber auch beim Thema Kinderbildung der Kleinsten mehr als nur wünschenswert. Auch wenn die Kindergärten zum größten Teil in der Verantwortung der Bundesländer liegen, fordere ich Sie, Herr Bundesminister, aber vor allem Ihre Kollegin auf, da tätig zu werden und vor allem auf die ÖVP-geführten Bundesländer Druck zu machen, denn dort liegen die Bedingungen besonders im Argen.

Als Niederösterreicherin kann ich berichten, dass lediglich 2,1 Prozent der Gemeinden die seitens der Arbeiterkammer erstellten VIF-Kriterien erfüllen. Diese Kriterien legen aufgrund des Alltags der Eltern – sehr oft nach wie vor vor allem der Mütter – fest, welche Maßnahmen notwendig wären, um nicht nur Wahlfreiheit, sondern eine echte Wahlmög­lichkeit zu haben. Diese Kriterien, die notwendig wären, lauten wie folgt: mindestens 47 Wochen pro Jahr, mindestens 45 Stunden pro Woche geöffnet, davon an mindestens vier Tagen 9,5 Stunden, täglich muss ein warmes Mittagessen angeboten werden.

Wie bereits gesagt liegt all das im ÖVP-geführten Niederösterreich im Argen. Deshalb bin ich sehr froh darüber und auch stolz darauf, dass wir als SPÖ Niederösterreich ein sogenanntes 3G-Kinderprogramm vorgestellt haben und auf rasche Umsetzung drängen.

Was fordern wir? – Wir fordern 3G, nämlich in diesem Sinn: gratis, ganztags und ganz­jährig, unter Einbindung der Gemeinden, denn auf deren Rücken darf das, auch wenn es um das Wohl der Familien geht, nicht ausgetragen werden, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, aber auch unter Berücksichtigung der notwendigen Aufwertung der Ele­mentarpädagogInnen. Gruppengrößen müssen verkleinert werden, die Vorbereitungs­zeit muss aufgewertet werden. Nur von Namensänderungen haben sie nämlich nichts: ob jetzt Tante oder Kindergärtnerin und dann Pädagogin – an der Höhe des Verdienstes hat sich in all dieser Zeit nämlich für all diese Heldinnen des Alltags nichts geändert.

Deshalb: Nehmen Sie, Herr Bundesministerin (in Richtung des die Familienministerin vertretenden Bundesministers Kocher), nehmen Sie, Frauenministerin, nehmen Sie, Familienministerin, Einfluss auf Ihre Kolleginnen und Kollegen in Niederösterreich und darüber hinaus! Beenden Sie die Selbstbeweihräucherung! Arbeiten wir gemeinsam an den besten Bildungsmöglichkeiten für unsere Kinder, unsere Zukunft! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

13.18

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Bitte.