16.42

Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Wieder diskutieren wir hier ein The­ma, das uns als Konsumenten und Konsumentinnen beschäftigt. In kürzester Zeit gibt es eine Lösung dafür, und zwar bundesweit. (Abg. Wurm: Wie schaut die aus? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ. – Heiterkeit der Abgeordneten Kaniak und Wurm.) Wie ihr vielleicht schon gesehen habt, gibt es für alle, die Elektrogeräte reparieren lassen wollen, einen guten, einfachen Weg. Die Unternehmen, die sich beteiligen wollen, können sich bereits seit 10. März auf der Plattform reparaturbonus.at anmelden.

In einer Kreislaufwirtschaft braucht es auf der einen Seite Unternehmen und auf der an­deren Seite Konsumentinnen und Konsumenten. Wenn man sich das Buch „Kreislauf­wirtschaft“ von Sepp Eisenriegler durchliest, wird einem bewusst, dass wir vor 20 Jahren nicht darüber nachgedacht haben, dass wir mit unserem Konsumverhalten Elektro­schrott ohne Ende produzieren. (Abg. Belakowitsch: O ja! Haben wir schon! O ja, schon!) Wer sich den Film „Welcome to Sodom“ über Elektroschrottdeponien in Ghana angesehen hat, weiß, was wir getan haben.

Ich meine, wir alle sollten bei unserem Konsumverhalten ansetzen und Produkte kaufen, die reparierbar sind (Abg. Belakowitsch: Wo gibt’s die?), Produkte, die länger haltbar sind. Man kann sich im Mediamarkt heutzutage beispielsweise ein I-Phone oder ein Fair­phone kaufen; ein Fairphone ist sogar günstiger, ich kann es einfach reparieren lassen und es werden keine seltenen Erden dafür verwendet. Ich kann mir bei Sepp Eisenriegler im Rusz eine Waschmaschine mieten. (Abg. Belakowitsch: Mieten?!) Es gibt viele Mo­delle, die da helfen. (Abg. Belakowitsch: ... in die Wäscherei gehen wie in den Sechzi­gerjahren oder in den Siebzigerjahren!)

Um die Details zusammenzufassen: Als ersten Schritt haben wir bei kleinen Reparaturen die Umsatzsteuer von 20 Prozent auf 10 Prozent gesenkt. Das macht sich vor allem bei der Reparatur von Fahrrädern oder bei Leistungen von kleinen Schneidereien, Werkstät­ten und auch Schustern bemerkbar. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: ... einen guten Schneider!)

Wenn wir klimafreundlich handeln, dann ist das auch Konsumentenschutz, und wenn wir reparierfähige Produkte in unseren Ortschaften reparieren lassen, tragen wir auch zur Wertschöpfung bei. Wir schaffen es so, dass kleine Reparaturbetriebe erhalten bleiben, auch das ist eine wirklich wichtige Maßnahme für unsere Wirtschaft. Ich glaube, es kann funktionieren, wenn Wirtschaft, Umweltschutz und Konsumentenschutz ineinandergrei­fen. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Die wichtigen Worte dazu sind: vermeiden, wiederverwerten, verwenden – und nicht glauben, dass der Einzelne, die Einzelne ausgenommen ist. Wenn wir uns Kleidung kau­fen, muss sie nicht immer neu sein, man kann auch in ein Secondhandgeschäft gehen. Ich zum Beispiel habe meine Jacke aus dem Laden in unserer Ortschaft und ich werde sie später an meine Tochter weitergeben. Es muss nicht immer alles neu sein (Zwischen­ruf der Abg. Belakowitsch), und wir müssen uns nicht immer, auch nicht hier im Haus, die neuesten Geräte kaufen. Manchmal muss man sich im Sinne des Klimaschutzes und der Umwelt ein bisschen zurücknehmen.

Ich weiß nicht, was da so lustig ist: Wir verbrauchen die Ressourcen der nächsten Gene­rationen. Es ist unser aller Aufgabe, CO2 einzusparen, und das können wir Step by Step gemeinsam schaffen. Dazu braucht es uns alle, und da muss es verdammt noch einmal egal sein, ob die Initiative aus Wien kommt, aus Graz oder aus Salzburg. All das ist gut und richtig, all das sind schöne Beispiele, aber hören wir doch mit den Einzelmaßnah­men auf und machen wir im Sinne des Konsumentenschutzes etwas Gemeinsames: Reparieren statt Wegwerfen! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.46

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Wurm. – Bitte.