16.53

Abgeordnete Dr. Astrid Rössler (Grüne): Herr Präsident! Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Zuhörerin­nen und Zuhörer zu Hause vor den Bildschirmen! Der Reparaturbonus ist in jedem Fall eine Erfolgsgeschichte, die man auch nicht schlechtreden kann. Das Hauptziel des Re­paraturbonus ist natürlich die Nutzungsdauer, die Lebensdauer von Produkten zu verlän­gern, die Wertschöpfung der Reparaturdienstleistungen in der Region zu halten und – wie schon angesprochen wurde – damit auch Betriebe, die auch Lehrlinge ausbilden und Reparaturen anbieten, zu schützen oder zu unterstützen, und letztlich auch Abfallmen­gen zu verringern.

Warum ist es so wichtig, genau auf diesen Bereich, den Bereich der Elektro- und Elektro­nikgeräte, zu schauen? – Weil die Abfallmengen in diesem Bereich unter anderem die sind – neben Textilien –, die stark steigen. Der Reparaturbonus ist ein Teil, der dazu beiträgt oder der das Potenzial birgt, diesen Abfall, sozusagen die Abfallmengen deutlich zu reduzieren.

Schauen wir auf die Mengen: Bei Elektro- und Elektronikaltgeräten steigt die Abfallmen­ge tatsächlich sehr stark, und dies beinhaltet vor allem drei Probleme: Einerseits ist es eine komplexe Mischung von Werkstoffen, mit gefährlichen Inhaltsstoffen, auf die ich noch eingehen möchte und die auch eine Umweltbelastung sind, und die Komponenten und die Inhaltsstoffe sind für sich auch von der Erzeugung her eine Umweltbelastung. Daher macht es sehr viel Sinn, sich genau diese Sparte von Produkten näher anzusehen.

Die getrennte Sammlung ist derzeit über die Sperrmüllsammlung, über die Problem­stoffsammlung in den Kommunen aufgebaut; Elektronikgeräte können dort zurückgege­ben werden, aber auch im spezialisierten Handel, denn es ist wichtig, dass auch dort Elektrogeräte zurückgegeben werden können. Genau da setzt es an, denn alles, was man sozusagen davor noch reparieren kann, verringert den großen Aufwand dieser Ab­fallfraktion. (Beifall bei Abgeordneten von Grünen und ÖVP.)

Es sind derzeit 40 Anlagen zur Erstbehandlung dieser Abfallsorten in Betrieb, und da zeigt sich, warum es so viel Sinn macht, die Lebensdauer zu verlängern. Seit Beginn dieser Sammlung wurden in Österreich etwa 1,1 Millionen Tonnen Altgeräte erfasst, und da macht es schon Sinn, genauer hinzuschauen, was denn die Inhaltsstoffe sind. Es konnten dabei fast 600 000 Tonnen Metalle, also Nichteisenmetalle wie Kupfer und Alu­minium und verschiedene andere Metalle, recycelt werden – das heißt, es macht Sinn, genau diese Fraktionen rauszuholen und wiederzuverwerten –, aber auch 400 000 Ton­nen Kunststoffe und Glas und immerhin 3,2 Tonnen Gold.

Natürlich ist es wichtig, all diese Wertstoffe zu erhalten, sie nicht vorzeitig zum Abfall werden zu lassen und die Geräte, in denen alle diese Stoffe enthalten sind, so lange wie möglich in Verwendung zu halten. Der Reparaturbonus ist ein wichtiger Beitrag, ein Bau­stein in Richtung Kreislaufwirtschaft, für längere Nutzungsdauer. Vor allem aber sind das auch die Nachhaltigkeitskriterien in der öffentlichen Beschaffung, denn der Aktionsplan Nachhaltige Beschaffung beinhaltet genau diesen Punkt: dass bei der Beschaffung – und das ist inzwischen seit letztem Sommer für alle Bundesstellen verbindlich – Spezifi­kationen für die IT und Elektrogeräte verlangt werden, unter anderem eine mindestens vier bis sieben Jahre lange Verfügbarkeit von Ersatzteilen – das ist ein wichtiger Teil –, aber auch die Recyclingfähigkeit von Kunststoffen und anderen Materialien.

Der Schritt in Richtung verlängerte Lebensdauer, Reduktion der Abfallmengen, Reduk­tion der Schadstoffe und Forcierung der Kreislaufwirtschaft – genau da setzt der Repa­raturbonus an der richtigen Stelle an. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.57

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Yılmaz. – Bitte sehr.