20.20

Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Vize­kanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Unglaubliche und außergewöhnliche zwei Jahre liegen hinter uns. Wie es schon skizziert wurde, ist die Kunst- und Kulturszene im wahrsten Sinne des Wortes in manchen Be­reichen komplett zum Erliegen gekommen.

Was wir in diesen letzten zwei Jahren aber auch beobachten konnten: In puncto Kunst und Kultur waren wir uns in diesem Hause ziemlich einig – das war nicht in allen Sparten und Facetten so – und haben viele Maßnahmen gemeinsam aufgestellt, um eben dieser Szene unter die Arme zu greifen, um den Künstlerinnen und Künstlern in dieser schwe­ren Phase wirklich über die Runden zu helfen.

Meine Vorredner haben es schon ausgeführt: Wir haben den NPO-Unterstützungsfonds, den Härtefallfonds, den Covid-19-Fonds, die Überbrückungshilfe und so weiter be­schlossen. Wir haben ein Paket geschnürt, was den Vorverkauf und die Ticketab­wick­lung betrifft, und vieles, vieles mehr in diesem Komplex gemacht. Insgesamt wurden Hunderte Millionen Euro an Tausende Antragsteller ausgeschüttet, und es hat nur ganz wenige gegeben, die nicht zum Zug gekommen sind, weil sie absolute Ausnahmefälle sind oder eben nicht nachweisen konnten, dass sie diesbezüglich Vorgaben haben.

Also im Wesentlichen wurde diese bunte Facette, die es im Kunst- und Kulturspektrum gibt, sehr zielgenau, sehr umfangreich abgedeckt. Dafür haben wir auch großen Applaus geerntet. Es geht aber nicht darum, sondern es geht darum, dass wir wirklich gemeinsam ein flexibles Modell geschaffen haben. Danke an die Frau Staatssekretärin, die heute nicht hier ist, danke Ihnen, Herr Vizekanzler, für dieses gemeinsame Arbeiten in eine zukunftsfähige Richtung. Auch wenn es von der Opposition heute nicht erwähnt wurde, gibt es noch immer die Möglichkeit, in Phase fünf um Unterstützungen anzusuchen.

Was in dieser Zeit ganz wichtig ist, und das haben wir in den letzten Monaten auch bewiesen: Sollte es darauf ankommen, sollte es wieder Verschärfungen geben, dass Veranstaltungen nicht durchgeführt werden können, sollten Härtefälle auftreten, dann können wir mit den vorgegebenen Gesetzen und Grundlagen, die wir noch immer haben und aktivieren können, flexibel reagieren. Ich denke, das ist das Wichtige.

Wenn Sie, Frau Kollegin Heinisch-Hosek, sagen, man habe Sie nicht gehört und man habe den Antrag nicht angenommen: O ja, wir haben Sie gehört. Sie müssen aber auch unseren Argumenten folgen, auch unsere Argumente und Tatsachen annehmen – das ist Politik. Also: Wir haben gut zugehört, aber wir sagen, diese beiden Anträge sind eben nicht beschlussfähig, daher werden wir sie ablehnen und haben sie auch im Ausschuss abgelehnt.

Also alles in allem haben wir aus unserer Sicht da wirklich gute Vorarbeit geleistet und werden auch in Zukunft flexibel sein, wenn es darum geht, unseren Künstlerinnen und Künstlern auf allen Ebenen in allen Facetten unter die Arme zu greifen und damit unsere Kunstszene zu stabilisieren. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.23

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Harald Troch. – Bitte.