18.51

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Der Antrag der Kollegin Künsberg Sarre, den wir jetzt diskutieren, läuft im Wesentlichen darauf hinaus, dass es ein Standortkonzept geben soll, das analysiert: Welche Schwerpunkte gibt es? Welche Schwerpunkte gibt es wo? Wo gibt es welche Angebote und wo gibt es welchen Bedarf?

Man möchte meinen, das sei ein No-na-Antrag, dem ist aber nicht so. Dafür gibt es ein konkretes, ganz aktuelles Beispiel, das in den letzten Tagen auch in den Medien sehr präsent war, nämlich das Konzept für die TU, die in Linz eingerichtet werden soll – wobei man vorausschickend sagen muss, dass wir jedenfalls nicht dagegen sind, dass zusätz­liche sinnvolle Bildungsangebote im hochschulischen Bereich geschaffen werden. Es geht nur um die Frage, welche und wo: Wo sind sie sinnvoll?

In dieser Hinsicht gibt es massive Zweifel an dem Projekt, das Sie vorgelegt haben, Herr Bundesminister. Das hat man jetzt in vielen Stellungnahmen, die es zu dem Entwurf, den Sie ausgeschickt haben, gegeben hat, ganz klar nachlesen können; dieser ist ja in den letzten Tagen in massivster Art und Weise zerpflückt worden. Die Kritik setzt sich fest am wissenschaftlichen Anspruch, am Zeitplan, an der Finanzierung. Die Befürchtung der anderen Universitäten, dass das auf ihre Kosten gehe, ist noch immer nicht aus­geräumt. Es wird geäußert, die Freiheit der Wissenschaft sei gefährdet, und es wird darauf hingewiesen – da sind wir jetzt beim Thema des Antrages, den wir gerade debattieren –, dass sich dieses Konzept zur Errichtung der TU Linz, wie es jetzt auf dem Tisch liegt, massiv mit anderen Universitäten überschneidet – aber nicht mit irgend­welchen anderen Universitäten und Hochschulen, sondern mit solchen am gleichen Standort, was die Sinnhaftigkeit des vorliegenden Projektes doch massiv infrage stellt. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Schrangl.)

Es wird kritisiert, dass mit dem vorliegenden Projekt bestehende Angebote dupliziert werden sollen, etwas, dessen Sinnhaftigkeit durchaus in Zweifel zu ziehen ist. Im Vorfeld war ja die Rede davon, dass es sich um ein Projekt handelt, das ganz andersartig sein soll. Auch dieser Punkt wird von den Leuten gesucht, die die Stellungnahmen verfasst haben. Es ist nicht klar, was das Alleinstellungsmerkmal dieses neuen Projektes sein soll, wodurch eben die Abgrenzung zu bestehenden Angeboten erfolgt.

Das heißt, um zum Antrag von Kollegin Künsberg Sarre zurückzukommen: Es wäre drin­gend notwendig, zuerst einmal eine Analyse vorzunehmen und dann ein Projekt zu entwickeln, und zwar faktenbasiert, auf Basis dieser Analyse und nicht aufgrund von Wahlterminen (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS), ist doch das vorliegende Projekt aufgrund eines Wahlprojektes aus dem Hut gezaubert worden.

Der Appell, auch aufgrund des Studiums der Stellungnahmen im Begutachtungsver­fah­ren, an Sie, Herr Bundesminister, ist: Überdenken Sie bitte das vorliegende Projekt in der jetzigen Form! Es ist offensichtlich nicht zielführend. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der NEOS.)

18.55

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Maria Theresia Niss. – Bitte.