19.47

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Sehr geehrte Damen und Herren vor den Bild­schirmen! Jetzt bin ich wegen der Rede meiner Vorrednerin doch etwas irritiert. Inwiefern etwas erhaltenswert oder nicht erhaltenswert ist, war ja nicht Gegenstand des Rech­nungshofberichts, sondern es waren die Zustände im BDA, die es, und das muss man schon sagen, insbesondere unter den Bundesministern Drozda und dann in der Folge Blümel, unter dem aber schon begonnen wurde, das aufzuarbeiten, gab. Das IT-Projekt Dobis war einem SPÖ-Minister zu verdanken. Also angesichts dessen kann ich betref­fend das, was in den letzten zwei Jahren dort alles passiert ist, nur sagen: Hut ab!

Es ist ja ein Follow-up-Bericht: Von den zwölf Empfehlungen sind insgesamt sieben umgesetzt, vier teilweise umgesetzt, und das ist für eine Behörde, wie das BDA eine ist, denke ich, ziemlich viel. Man sieht an diesem Bericht und auch am Follow-up, wie wichtig die Arbeit des Rechnungshofes ist, um genau solche Missstände, die zwar oft schon aus den Organisationen selber – wie soll ich sagen? – den Vorgesetzten bekannt gemacht werden, aber dort entschlummern, festzustellen und jene, die das sagen – eigentlich per Whistleblowing sagen – und nicht gehört werden, zu unterstützen.

Ich kann nur sagen, mein Lob gilt den beiden Leitern des BDA – dem Präsidenten Dr. Christoph Bazil und dem Verwaltungsdirektor Dr. Heinz Schödl –, die in, wie ich meine, vorbildlicher Weise in der Zeit – ich glaube, es sind jetzt zweieinhalb oder drei Jahre –, die sie im Amt sind, das Denkmalamt wirklich in eine zeitgemäße Struktur gebracht haben, auch was die Forschungsstrategie betrifft, was Publikationen betrifft. Es hat erst vor zwei Wochen ein Symposium zum Thema Denkmalschutz und Klimaschutz gegeben, es gibt viele Aktivitäten im Forschungsfeld, auch in den Publikationen. Man hat versucht, dass man diese Zielgruppen so erreicht, dass man das in drei Fachgebiete teilt.

Es ist ja ein sehr umfassender Bereich, den das BDA abzudecken hat. Das beginnt bei der Archäologie, und da muss ich sagen, dass die Forderung an den Rechnungshof – zu sagen, was eigentlich alles die Aufgaben des BDA sind – nicht ganz erfüllt worden ist. Sicherlich gut ist, dass das Meiste ohnehin im Denkmalschutzgesetz, das es zu novellieren gilt, beinhaltet ist. Die Aufgaben des BDA reichen, wie gesagt, von der Archäologie – also ab dem Moment, ab dem es eine größere Baustelle gibt und dort etwas gefunden wird – bis zum Wohnbau, bis zum Ensembleschutz. All diese Dinge hat das BDA zu beurteilen, auch oft in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Staats­archiv, wenn es darum geht, zu sagen, ob Archivalien zum Beispiel unter Denkmalschutz zu stellen sind.

In diesem Sinne hoffe ich, dass es so gut mit den Modellprojekten, die es jetzt gibt – was wunderbar ist –, weitergeht und dass der eingeschlagene Weg weitergegangen wird.

Auch die Landeskonservatoren, -konservatorinnen sind hier lobend zu erwähnen. Ich höre immer wieder von Landeskulturreferenten und -referentinnen – die bewegen sich ja sowohl in Bundes- als auch föderaler Materie –, dass es eine äußerst gute Zu­sammenarbeit einerseits mit den Landeskonservatoren und andererseits mit dem Präsidium des BDA gibt.

In diesem Sinne bin ich selbstverständlich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden soll. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

19.51

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Lukas Brandweiner gelangt zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter.