16.18

Abgeordnete Irene Neumann-Hartberger (ÖVP): Herr Präsident! Ein zweites Mal: Ge­schätzter Herr Minister! Doppelt hält ja bekanntlich besser, also wiederhole ich das, womit ich vorhin aufgehört habe:

Das Umweltprogramm Öpul, das zu 50 Prozent aus nationalen Mitteln finanziert wird, fördert seit 27 Jahren jene Flächen, auf denen kein oder reduzierter Pflanzenschutzmit­teleinsatz stattfindet, und zwar jede Fläche einzeln beurteilend. Öpul finanziert die Mehr­leistungen Umweltschutz, weniger Pflanzenschutz, Biodiversität oder gleicht den Min­derertrag aufgrund reduzierter Düngung aus.

Noch ein Fakt: Liebe SPÖ, Sie tun ja immer gerade so, als ob Pflanzenschutz- und Dün­gemittel gratis wären und unsere Bäuerinnen und Bauern diese aus Jux und Tollerei verwenden würden. Nein, es sind teure und teilweise notwendige Betriebsmittel, um pro­duzieren zu können!

Wir kämpfen mit massiv gestiegenen Betriebsmittelkosten und damit, die produzierten Mengen aufrechtzuerhalten, und dazu braucht es nun einmal Pflanzenschutz und Dün­gung. So wenig wie möglich, so viel wie notwendig!, ist dabei unser oberstes Credo. Wir brauchen Pflanzenschutz nach fachlichen Kriterien und nicht ein populistisches gene­relles Verbot. (Beifall bei der ÖVP.)

Jetzt noch einmal abschließend: Die GAP verfolgt mehrere Zielsetzungen: neben der Absicherung der bäuerlichen Einkommen auch die Sicherstellung der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln und die Erhaltung der Kulturlandschaft wie auch die Ent­wicklung des ländlichen Raumes.

Planungssicherheit, Einkommen und Entlastung der heimischen Bäuerinnen und Bauern haben für uns oberste Priorität. Unterstützungsmaßnahmen gilt es zielgerecht und nach­haltig umzusetzen. Vor allem müssen wir kontraproduktive Effekte vermeiden, wie das etwa die Abschaffung der AMA-Marketingbeiträge oder etwa der Erlass von Sozialversi­cherungsbeiträgen zur Folge hätte.

Deshalb werden wir diesen Anträgen nicht zustimmen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

16.20

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Doppelbauer. – Frau Abgeordnete Doppelbauer ist nicht hier.

Dann darf ich Abgeordneten Eßl aufrufen. – Bitte.