13.56

Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kol­legen! Sehr geehrte Ministerin! Werte Zuschauerinnen und Zuschauer! Wie Kollegin Herr schon erwähnt hat, hat die Stadt Wien wirklich ein sehr gutes Ferienbetreuungsangebot, dennoch – Sie haben das ein bisschen süffisant gesagt – möchte ich schon empfehlen, sich näher mit den Angeboten in den Gemeinden, in den Ländern zu beschäftigen. Ich glaube, man kann nicht pauschal von einer fehlenden Kinderbetreuung oder einer feh­lenden „Betreuung von schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen“, wie es im ersten Satz der Antragsbegründung steht, sprechen. Das kann man nicht ganz so gelten las­sen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

In unseren Ländern gibt es, wie schon gesagt, ein relativ vielfältiges Angebot. Ich würde das jetzt einmal in drei Säulen sehen: Zum einen haben wir unsere Gemeinden, die sich, so gut es geht, um gute Angebote bemühen. Da gibt es sehr vielfältige Ferienprogram­me. Manche bemühen sich um geblockte Angebote, um einfach ein bis zwei Wochen abdecken zu können, andere haben tageweise über den ganzen Sommer verteilt Ange­bote, um die Eltern für eine gewisse Zeit zu entlasten.

Dann haben wir das Thema Sommerschule – das wurde auch schon angesprochen –, um Kinder und Jugendliche in den letzten beiden Sommerferienwochen wirklich noch einmal zusätzlich zu unterstützen. (Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Da geht es um die Wiederholung von Lerninhalten, um das Vertiefen von Lerninhalten, um das Vor­bereiten auf fordernde Situationen, und das, denke ich, ist ein sehr wichtiges Angebot für schulpflichtige Kinder.

Die nächste und dritte Säule – das ist eine sehr wichtige Säule, denn es muss ja nicht immer alles der Staat machen – ist das Ehrenamt. Da gibt es gerade bei den Ferienan­geboten ein extrem großes Engagement von Ehrenamtlichen, das unerlässlich ist. (Abg. Heinisch-Hosek: Wo? Wo?) Da gibt es zum Beispiel die Pfadfinder, das Rote Kreuz, die Jungschar. Viele weitere Vereine, zum Beispiel der Alpenverein, bieten da ein umfas­sendes Angebot an, bei dem wirklich auch Ferienbetreuung ermöglicht wird, bei dem teilweise – wie beim Roten Kreuz – auch darauf geschaut wird, dass ökonomisch be­nachteiligte Familien in der Ferienbetreuung besonders unterstützt werden. Da gibt es viele Ehrenamtliche, die Jahr für Jahr viele Stunden Muskelkraft, Schweiß und auch viele Nerven investieren. Da kann man, glaube ich, einmal für diesen Einsatz zum Wohle der Gemeinschaft, der sehr, sehr wichtig ist, durchaus Danke sagen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Neßler.)

Wie die Kolleginnen und Kollegen sicher wissen, ist die Sommerferienbetreuung in den elementaren Bildungseinrichtungen und Horten eine Länderkompetenz und wird von den Ländern und Gemeinden finanziert. Diesbezüglich darf ich zusätzlich noch erwähnen, dass es ja 2020 im Topf des Kommunalen Investitionsprogramms gerade ein Sonder­budget gegeben hat, um die Gemeinden im Bereich der Kinderbetreuung zu unterstüt­zen. Das ist zum Beispiel noch nicht ganz ausgeschöpft, und es ist immer noch möglich, dass Gemeinden Anträge stellen.

Wie schon erwähnt, gibt es viele verschiedene Betreuungsmöglichkeiten. Anbieter von Ferienbetreuungsprojekten haben zum Beispiel die Möglichkeit, sich auf der Seite fami­lieundberuf.at eintragen zu lassen. Da gibt es eine aktuelle Übersicht aus ganz Öster­reich, dort sind auch schon extrem viele Programme ersichtlich. Da gibt es kostenpflich­tige und kostenlose Angebote – also durchaus die Möglichkeit, aus vielen verschiedenen Angeboten auszuwählen.

Die Betreuung von Kindern ist für uns ein sehr wichtiges Thema, da setzen wir auch schon auf einigen Ebenen an. Es ist ja heute schon mehrmals die 15a-Vereinbarung betreffend die Elementarpädagogik erwähnt worden. Da werden die Länder und Ge­meinden im finanziellen Bereich stärker unterstützt, und somit entsteht da ein bisschen mehr Spielraum und Luft, um da auch in anderen Bereichen zusätzlich zu investieren.

Statt pauschal zu sagen, dass es in den Gemeinden auf dem Land mit der Kinderbe­treuung schlecht ausschaut, würde ich empfehlen, die Liste zum Beispiel beim Land Salzburg einzusehen, in der steht, wie die Kindergärten geöffnet sind. Es gibt durchaus Gemeinden, die eine durchgehende Betreuungszeit in den Ferien ermöglichen und die das teilweise auch auf schulpflichtige Kinder ausweiten. (Zwischenruf des Abg. Koll­ross.) Zu sagen, dass da am Land nichts passiert, ist halt einfach nicht richtig. Es würde also nicht schaden, einmal das Engagement der Gemeinden anzuerkennen, die sich bemühen, das qualitativ, aber auch im Rahmen des Angebotes zu verbessern, und zu bedenken, dass sich auch eine Personalfrage und nicht nur eine Kostenfrage stellt. (Bei­fall bei der ÖVP sowie des Abg. Schallmeiner.)

Wir investieren in unsere Kinder, in die Betreuung der Kinder und sorgen für Entlastung bei den Kindern sowie Familien. Wir stärken damit unsere Familien und unterstützen sie in vielen Bereichen, sodass es auch wirklich spürbar ist. Ich würde sagen, dass wir auf einem guten Weg sind, aber es gibt immer noch weitere Schritte zu gehen, da wir den Weg noch nicht zu Ende gegangen sind. Im Sinne der Zusammenarbeit zwischen Län­dern und Bund einen konstruktiven Weg zu gehen bringt uns aber weiter nach vorne und hilft in der Folge den Kindern und Jugendlichen. Diesen Weg sollten wir daher weiterge­hen. Es gibt viele verschiedene Initiativen, die ich aufgezählt habe, und die sollte man auch anerkennen. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

14.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Edith Mühlberghu­ber. – Bitte.