16.02

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Vizekanzler! Herr Präsident! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! (Abg. Loacker: Da hat der Wirtschaftsbund ...! – Ruf bei der FPÖ: ... werden dich verteidigen!) Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Ga­lerie! Kollege Hafenecker – er ist schon weg, ah, nein, er ist da –, nur weil man Dinge öfters wiederholt, werden sie nicht richtiger! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS.)

Es ist notwendig, die Information, die man bekommt, zu verstehen. (Abg. Belako­witsch – erheitert –: Da sind Sie der Richtige! So schauen Sie eh aus! – Weitere Zwi­schenrufe bei SPÖ und FPÖ.) Daher darf man über das, was gesagt wurde, auch einmal nachdenken. Nur weil man immer versucht, die ÖVP zu bashen: Viele Tausende ehren­amtliche Seniorenbundfunktionärinnen und -funktionäre schlechtzumachen, die in Tau­senden Ortsgruppen in ganz Österreich großartige Arbeit leisten (Ruf bei der FPÖ: Für die ÖVP!), die für die Menschen da sind, die ihnen zur Seite stehen, wenn es ihnen schlecht geht, und die einfach versuchen, sehr viel zur Gesellschaft beizutragen – ich verstehe das schon, dass man das schlechtmachen muss. (Abg. Belakowitsch: Na wenn Sie es eh verstehen, dann!) Das muss man nämlich dann schlechtmachen, wenn man diese Struktur selber nicht hat. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Das muss man deswegen schlechtmachen, weil man das Ohr nicht beim Bürger hat (Abg. Lausch: Da haben Sie völlig recht – und da sind wir jetzt stolz drauf? – Heiterkeit und weitere Zwischenrufe bei der FPÖ), weil es einem selber über Jahrzehnte nicht gelingt, solche Strukturen zu schaf­fen. (Ruf bei der FPÖ: Das ist ja auch gut so! – Abg. Deimek: Mafiaparagraf ...! – Ruf bei der FPÖ: Fürs Protokoll: ...! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS. – Abg. Leichtfried: Das ist ein besonders lustiges ...!) Herr Präsident, offenbar stimmen meine Worte, weil die Aufregung relativ groß ist. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Scherak: Das ist ja ein Geständnis! – Zwischenruf des Abg. Wurm. – Abg. Zanger: Sie haben überhaupt keinen Genierer mehr! – Abg. Leichtfried: Der Einzige, der da aufge­regt ist, ist der Präsident! – Abg. Matznetter: Das wird nichts mehr!)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie dürfen wieder runterkommen (Zwischenrufe bei FPÖ und NEOS – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), wir werden das in aller Ruhe abwarten! (Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Sobotka gibt neuerlich das Glockenzeichen.) Bei den NEOS ist es ein bissel ein Pech den ganzen Tag heute, weil selbst die - - (Rufe bei FPÖ und NEOS: Na? Na? Was? – Ruf bei der FPÖ: Jetzt ist der Faden gerissen! – Beifall bei Abgeordneten der FPÖ. – Präsident Sobotka gibt neu­erlich das Glockenzeichen.) – Ja, genau; die – mir fällt es jetzt nicht ein – - - (Abg. Leichtfried: Das ist die Frau Klubobmann Meinl-Reisinger, wenn ich aushelfen darf!) – Nein - - (Abg. Meinl-Reisinger: Was wollen Sie mir sagen?) In der Früh war die Anfrage an den Minister (Beifall bei Abgeordneten der FPÖ) auch schon zu spät, weil das, was gefordert wurde, in der Früh längst kommuniziert worden ist. (Abg. Leichtfried: Ich glau­be, die Redezeit ist aus!)

Bei dem Antrag, der jetzt von Kollegen Scherak kommt (Abg. Belakowitsch: Ah, Sie meinen die kalte Progression! Das ist ein schweres Fremdwort, klar!), sind wir in einer ähnlichen Kategorie unterwegs, weil damit genau das passiert oder genau das passieren soll, was Vizekanzler Kogler ohnehin in die Wege geleitet hat. (Zwischenruf des Abg. Leichtfried.) Wir werden das abwarten, und dann werden wir es beurteilen. Ich möchte mich in diesem Zusammenhang ausdrücklich bei Vizekanzler Kogler für die rasche (Abg. Belakowitsch – erheitert –: Umsetzung?) Abwicklung dieser Ansuchen für Sportver­eine, Kulturvereine, Feuerwehren und sonstige Institutionen bedanken (Abg. Leicht­fried: Der schaut gar nicht mehr hin, wenn Sie sich bedanken!), weil wir in schwierigen Zeiten (Abg. Leichtfried: Der Vizekanzler wendet sich mit Grausen ab!) sofort geholfen haben. Und wir lassen uns das nicht schlechtreden, auch nicht von verärgerten Opposi­tionsparteien. (Beifall bei der ÖVP.)

16.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Scherak. – Bitte. (Unruhe im Saal.)

Ich würde bitten, das Herausrufen ein wenig zu minimieren. Erstens einmal, die Leute hören - - (Abg. Leichtfried: Wir bemühen uns eh!) – Darf ich vielleicht noch ausreden? (Abg. Leichtfried: Selbstverständlich!) Die Damen und Herren vor den Fernsehgeräten können das nicht verfolgen (Rufe bei FPÖ und NEOS: Oh ja, die verfolgen das ganz genau!) Das macht nur ein Bild, das des Hauses nicht würdig ist. Ich kann Sie nur er­muntern, das endlich unterbleiben zu lassen und nicht - - (Abg. Leichtfried: Wenn sich sogar der Herr Vizekanzler mit Grausen abwendet, wenn er gelobt wird! – Rufe und Ge­genrufe zwischen Abgeordneten von FPÖ und ÖVP.) – Soll ich die Sitzung unterbre­chen, bis Sie sich wieder beruhigen? (Ruf bei der SPÖ: Es wird Zeit, dass die Doris Bures zurückkommt! – Weitere Zwischenrufe bei SPÖ, FPÖ und NEOS.)

Herr Abgeordneter Scherak ist am Wort.