Abgeordnete Mag. Maria Smodics-Neumann (ÖVP): Auch einen schönen guten Morgen an Pater Wenzl und seine Schüler! – Sehr geehrte Frau Bundesminister, Sie haben es schon mehrmals in Schlagworten erwähnt: Die Resilienz, die Krisenresilienz, ist ein großes Thema, und ein wichtiger Bereich sind da natürlich die autarken Kasernen. Sie haben es jetzt auch immer wieder erwähnt. Erlauben Sie mir bitte, da ein bisschen eingehender nachzufragen: Welche Maßnahmen sind denn bisher dazu gesetzt worden und was haben Sie noch vor?
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Die schriftlich eingebrachte Anfrage,174/M, hat folgenden Wortlaut:
„Welche Maßnahmen werden bzw. wurden im Bereich Autarkie der Kasernen gesetzt?“
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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Ja, wir haben, wie schon mehrfach angesprochen, einen Investitionsrückstau in unseren Kasernen; dem haben wir von Beginn meiner Amtszeit an ein Bauprogramm entgegengesetzt. Insgesamt haben wir 284 militärische Liegenschaften, von denen wir 100 Kasernen ausgewählt haben, die wir autark machen wollen, das heißt für 14 Tage unabhängig, was Energie, was Wärme anbelangt.
Zur konkreten Frage: Was ist davon schon umgesetzt? – Dieses Programm läuft bis zum Jahr 2025. Wir haben nach einer Prioritätenreihung in den Kasernen, in denen es am allervordringlichsten war, bereits die ersten Schritte gesetzt. Um ein Beispiel zu nennen: Feldbach. Die Kaserne ist ein Vorzeigemodell, vom ökologischen Standpunkt her, aber durchaus auch vom Militärischen her. Wir haben einige der Mannschaftsunterkünfte in Allentsteig bereits modernisiert. Wir werden dieses Bauprogramm Schritt für Schritt umsetzen, zur Sicherheit der Österreicher, aber auch, weil es sich unsere Soldaten und Soldatinnen verdient haben.
Es ist eine Notwendigkeit, den Investitionsrückstau aufzuholen. Das geht nicht von heute auf morgen, aber wir sind da auf einem sehr guten Weg. Bis 2025 werden diese 100 Kasernen autark sein.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nachfrage? – Keine Nachfrage.
Dann kommt als Nächste Abgeordnete Fischer dran.
Abgeordnete Mag. Ulrike Fischer (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Schülerinnen und Schüler! Mir ist es wichtig, dass mehr mit regionalen Lebensmitteln gekocht wird, dass nachhaltig gekocht wird – im Sinne der kurzen Transportwege, im Sinne der Landwirtschaft, quasi direkt vom Hof. Lebensmittel sind natürlich kostbar, und kurze Transportwege und frische Ware führen dazu, dass weniger Lebensmittel weggeschmissen werden. Wir haben uns ja zuletzt bei Ihrem Ehrentag am Militärflughafen Langenlebarn auch zu diesem Thema ausgetauscht.
Jetzt meine Frage: Welche Maßnahmen sind konkret geplant, um den Bereich der Verpflegung im Sinne der Nachhaltigkeit und der regionalen Ausstattung noch ein bisschen zu ergänzen? Es gibt ja Cook and Chill und es gibt Zentralküchen. Gibt es da irgendwelche Maßnahmen von Ihrer Seite? – Vielen Dank.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Frau Abgeordnete, ich danke Ihnen für diese sehr wichtige Frage. Autark zu werden heißt auch, autark zu werden, was die Verpflegung anbelangt, wenn wir von diesem 14-Tage-Zeitraum sprechen.
Sie haben das Konzept Cook and Chill angesprochen, das Mitte der 2000er-Jahre ins Leben gerufen worden ist. Was heißt das? – Es wird in Zentralküchen, die damals durchaus Sinn gehabt haben mögen, weil man auch eine gleichbleibende Qualität sicherstellen wollte und musste, gekocht. Die Situation ist nun eine gänzlich andere, daher ist mein, unser Zugang: Überall in den Kasernen, in denen die Möglichkeit besteht, soll wieder gekocht werden und insbesondere auch regional eingekauft werden.
Wir sind als österreichisches Bundesheer mit unserem Klimateller ein Vorreiter. Wir machen bei allen Initiativen, die gesetzt worden sind, mit, weil ja letztendlich auch die Ernährung dazu beiträgt, die entsprechende Leistungsbereitschaft unserer Soldatinnen und Soldaten sicherzustellen. Wenn ich sage, dort, wo es möglich ist, dann meine ich damit zum einen, wo es personell möglich ist, und zum anderen, wo der Rückbau der Finalisierungsküchen noch nicht im entsprechenden Ausmaß stattgefunden hat. Auch das ist ein Prozess, mit dem Ziel, dass jede einzelne Einrichtung, jede einzelne Kaserne, dort, wo es nur irgendwie geht, wieder selbst kocht. Das werden wir sicherstellen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Frage stellt Herr Abgeordneter Drobits. – Bitte.
Abgeordneter Mag. Christian Drobits (SPÖ): Guten Morgen, Frau Bundesministerin! Das Bundesheer rüstet sich endlich auch für den Katastrophenfall Blackout – viel zu langsam und viel zu spät meiner Meinung nach –, und Ihr Plan ist es, bis 2025 auf 100 militärischen Liegenschaften eine Autarkie zu erzielen.
Was tun Sie eigentlich vor 2025? Der Plan ist erst ab 2025, wenn alles steht. Was machen Sie diesbezüglich und warum negieren Sie eigentlich auch die Thematik der Sicherheitsinsel in der größten und modernsten Kaserne Österreichs und Europas, in der Montecuccoli-Kaserne in Güssing? Warum erlauben Sie nicht, dass die Zivilbevölkerung, die Soldatinnen und Soldaten, aber auch die Blaulichtorganisationen bereits im nächsten Jahr in dieser modernsten Kaserne eine Sicherheitsinsel haben?
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Bundesministerin, bitte.
Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner: Herr Abgeordneter! Sehr geehrte Damen und Herren! Zur Frage, welche Bedeutung man dem österreichischen Bundesheer und den Investitionen hat zukommen lassen, kann ich nur sagen: Sie haben recht, das geht alles sehr viel zu langsam, wenn Sie an die Vergangenheit denken, weil man halt vielleicht das eine gegen das andere ausgespielt hat, wie ich schon mehrfach betont habe; vielleicht soziale Sicherheit – ohne Wertung jetzt – gegen die militärische.
Wir haben mit dem von Ihnen beschlossenen Budget die Möglichkeit, dies umzudrehen. Das haben wir auch schon getan. Schauen Sie sich an, was wir allein in die Kasernen im Jahr 2022 investiert haben! 100 Millionen Euro stehen für das gesamte Paket zur Verfügung. Das geht natürlich nicht von einem Tag auf den anderen. Dieses Programm sieht vor, bis zum Jahr 2025 – wir haben ja schon damit begonnen, dank des gesteigerten Budgets, das die Damen und Herren Abgeordneten hier beschlossen haben – unsere Kasernen dementsprechend auszustatten. Das arbeiten wir jetzt Punkt für Punkt ab.
Diese 100 militärischen Liegenschaften, diese Kasernen, die autark werden, wurden selbstverständlich nach militärischen Gesichtspunkten ausgewählt. Danach sollen auch einzelne ausgewählte Kasernen in den Bundesländern als Sicherheitsinseln und damit als Anlaufstellen auch für die Blaulichtorganisationen ausgestattet werden.
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Anfrage stellt Abgeordnete Wimmer. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.