18.35

Abgeordneter Mag. Gerhard Kaniak (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrter Herr Bun­desminister! Wir haben im Gesundheitsausschuss einen sehr interessanten Antrag von Abgeordneter Fiedler von den NEOS diskutiert. Es geht dabei um die Kostenerstattung für Arztbesuche beim Wahlarzt.

Konkret geht es um jene Besuche beim Wahlarzt, die notwendig sind, weil es schlicht und ergreifend keinen Kassenarzt gibt. Dieses Problem oder Phänomen ist mittlerweile österreichweit sehr verbreitet. Während nämlich die Zahl der Kassenärzte in Österreich seit Jahren stagniert oder sogar leicht rückläufig ist, und das trotz steigender Bevöl­kerungszahlen – wir haben in Österreich gut 8 000 Kassenärzte –, steigt die Zahl der Wahlärzte überproportional. Mittlerweile gibt es um 30 Prozent mehr Wahlärzte als Kas­senärzte, nämlich ungefähr 10 500 Wahlärzte.

In vielen Regionen haben wir das Problem, dass einfach nur mehr Wahlärzte für die Versorgung der Bevölkerung zur Verfügung stehen, und deshalb muss man sich etwas überlegen.

Gerade in Zeiten der Teuerungswelle, in denen die Menschen jeden Euro zweimal um­drehen müssen, ist es natürlich ein Problem, wenn der Kostenersatz für diesen Wahl­arztbesuch gerade einmal 80 Prozent des Kassentarifes entspricht, das heißt, die Menschen nicht einmal 80 Prozent von dem, was sie bezahlen, sondern nur 80 Prozent von dem, was die Krankenkasse hypothetisch an einen Kassenarzt gezahlt hätte, zu­rückbekommen.

Damit bleiben die Menschen aus der Not heraus auf diesen Gesundheitskosten sitzen, und es ist gleichzeitig für die Sozialversicherung natürlich eine sehr angenehme Situ­ation, weil man damit einfach Kosten sparen kann – denn wäre es ein Kassenarzt, dann wäre die Behandlung um mindestens 20 Prozent teurer.

Herr Minister, wir haben bereits mehrere Anträge für die Stärkung der Gesundheits­versorgung im niedergelassenen Bereich eingebracht. Sie wissen, dass wir auch in der letzten Sitzung des Gesundheitsausschusses mehrere Vorschläge diskutiert haben, wie das Berufsbild des Kassenarztes und des Hausarztes attraktiviert werden können, unter anderem auch durch die Schaffung eines Facharztes für Allgemeinmedizin, durch Ausbildungsstipendien, die an eine Praktizierungspflicht geknüpft sind, und ähnliche Dinge.

Es ist einfach höchst an der Zeit, dass Sie als Minister Verantwortung übernehmen und den Strukturplan Gesundheit, der in Österreich rechtsgültig in Kraft ist und flächig in ganz Österreich verteilt eine entsprechende Stellenanzahl zur Gesundheitsversorgung vor­sieht, einmahnen, damit diese Stellen auch tatsächlich mit Ärzten besetzt werden.

Zu beurteilen, was dafür notwendig ist und wie Sie das machen, obliegt Ihnen in Ihrer Funktion als Gesundheitsminister, aber untätig zuschauen wie Ihre Vorgänger können Sie definitiv nicht! – Bis dahin braucht es gerade in Zeiten einer Teuerungswelle Maß­nahmen, und deshalb unterstützen wir den Antrag der Kollegin Fiedler. (Beifall bei der FPÖ.)

18.37

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Schallmeiner. – Bitte.