13.52

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem: Liebe Schülerinnen und Schü­ler, herzlich willkommen im Parlament! Und ein wirklich ganz, ganz großes Dankeschön an alle Lehrerinnen und Lehrer, dass Sie sich das antun, hierher nach Wien zu kommen! So eine Projektwoche ist immer eine sehr intensive Zeit, wie ich noch aus meiner Zeit als Schüler weiß. Vielen, vielen Dank, dass Sie das machen! Ich hoffe, Sie haben eine gute Zeit hier. (Allgemeiner Beifall.)

Liebe Schülerinnen und Schüler, bitte lasst euch nicht irritieren! Es geht hier im Parla­ment oft sehr wild zu, es ist hier im Parlament auch oft so, dass heftig und sehr leiden­schaftlich diskutiert wird. Man könnte oft glauben, die jeweiligen Abgeordneten mögen einander nicht. Ich kann euch nur eines sagen: Es ist anders, wir reden auch normal miteinander. Wir können uns auch gut austauschen. Wir sind manchmal unterschiedli­cher Meinung, aber das soll auch lebhaft diskutiert werden. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich möchte jetzt an dieser Stelle eben als Einleitung meinen sehr geschätzten Kollegen Wurm von den Freiheitlichen ansprechen. Einige von euch waren vorhin vielleicht noch nicht da und haben das nicht gehört. Es geht heute um das Thema Rot-Weiß-Rot-Karte, und der Herr Abgeordnete von den Freiheitlichen hat gesagt: Na die Rot-Weiß-Rot-Karte oder deren Reform, die wir hier heute vorhaben, bringt doch gar nichts, sie bringt auch keinem Österreicher etwas!

Herr Kollege Wurm hat selber in der Privatwirtschaft gearbeitet, wenn ich das richtig sehe. – Ich möchte nicht wissen, wie du die Situation eingeschätzt hättest, wenn du ei­nen Auftrag bekommen hättest, ihn aber nicht hättest umsetzen können, weil du zu we­nige Menschen hattest, die hier arbeiten können.

Jetzt geht es genau darum: In dieser Situation, genau dort befinden wir uns. Wir haben – der Herr Minister hat es schon angesprochen – fast vier Millionen Beschäftigte. Das ist ein absoluter Rekordwert, noch nie sind in Österreich so viele Menschen einer Arbeit nachgegangen. Wir haben eine sehr niedrige Arbeitslosigkeit, was sehr positiv ist. Wir haben auch großen Bedarf, dass Menschen noch zuwandern können, um uns bei der Arbeit qualifiziert zu unterstützen. Dazu braucht es neue Maßnahmen und neue Regeln, und ich bin sehr, sehr dankbar, dass du, Martin Kocher, mit deinem Team diese Reform auch angegangen bist.

Wir haben heute schon gehört: Es gibt Vereinfachungen, die Prozesse werden schneller, sie werden auch digitalisiert. Die Behörden arbeiten parallel und nicht einen Schritt nach dem anderen, und so kann es zu schnelleren Abschlüssen kommen. Es kann der Pro­zess auch für projektbezogene Arbeiten, die bis zu sechs Monate dauern, schneller abgewickelt werden, es braucht nur ein Visum und eine Beschäftigungserlaubnis. Es werden die Qualifikationen in der Ausbildung und auch die Berufserfahrung leichter an­erkannt werden.

All diese Maßnahmen braucht es. Es braucht auch, wie der Herr Minister heute schon skizziert hat, nicht nur diese Maßnahmen, sondern viele weitere im Inland, und ich bin froh, dass da vieles in der Pipeline ist, und freue mich auf die Umsetzung.

(In Richtung Galerie:) Ich wünsche noch einen schönen Tag in Wien – und Wien bei Nacht soll angeblich auch ganz großartig sein. Viel Spaß! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Abg. Scherak.)

13.55

Präsident Ing. Norbert Hofer: Wovon die Mandatare natürlich kein Lied singen können.

Josef Muchitsch gelangt als Nächster zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Abg. Wögin­ger: Der Muchitsch kennt auch Wien bei Nacht!)