15.57

Abgeordnete Martina Kaufmann, MMSc BA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen hier im Parlament! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause! Frau Kollegin Kucharowits, ich kann das Anliegen allzu gut ver­stehen, dass Sie sich so stark für die Studierendenwohnheime einsetzen. Sie haben wahrscheinlich, wie auch ich, während Ihrer Studienzeit eine hervorragende Zeit in ei­nem hervorragenden Studentenwohnheim in Österreich verbracht. (Abg. Kucharowits: Nein ...!)

Ich kann auch sagen: Ich kenne Gott sei Dank einige Studierendenwohnheime in Öster­reich, weil viele meiner Freundinnen und Freunde dort arbeiten (Zwischenruf der Abg. Kucharowits), auch weil ich in meiner Studierendenzeit viel unterwegs war. Ich glaube, da können wir froh sein, dass wir unseren Studierenden auch im Bereich des Wohnens an den Studienstandorten ein gutes Angebot machen können.

Wir haben vor zehn Jahren – da waren Sie noch nicht hier im Haus, ich auch noch nicht – gemeinsam als ÖVP und SPÖ die Finanzierung von Bundesseite her aufgelöst. Wa­rum? – Weil wir damals gesagt haben, dass das ganz klar Länderkompetenz ist. (Zwi­schenruf der Abg. Heinisch-Hosek.) Und mit der Wohnbauförderung funktioniert es in den Bundesländern auch sehr, sehr gut, den Studierenden wirklich einen niedrigprei­sigen Wohnplatz am Studienstandort zur Verfügung zu stellen. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Als Steirerin kann ich sagen, das funktioniert sehr, sehr gut, denn unser Landesrat Hans Seitinger hat da gemeinsam mit den unterschiedlichsten Studierendenwohnheimträgern viele dieser Plätze angeboten. Da ist in den letzten Jahren verdammt viel gelungen, so­dass man leistbaren Wohnraum für Studierende zur Verfügung stellen kann. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Und den Vorwurf, Frau Kollegin, dass wir nichts tun, den kann ich so nicht stehenlassen, denn wir haben vor nicht allzu langer Zeit hier herinnen gemeinsam die Erhöhung der Studienförderung für die, die es wirklich brauchen und die diese Unterstützung in An­spruch nehmen müssen, beschlossen – soweit ich mich erinnern kann, hat die SPÖ da auch mitgestimmt –, und da ist natürlich auch das Wohnen mit abgedeckt. Also tun wir nicht so, als gäbe es in diesem Bereich nichts. (Zwischenruf der Abg. Kucharowits.)

Man kann natürlich sagen, es wäre eine andere Finanzierung oder noch mehr sinnvoll, Faktum ist aber, dass wir uns damals, vor zehn Jahren, auf den Weg gemacht und gesagt haben, wir als Bund wollen die Studierenden als Personen unterstützen und nicht die Wohnbauträger. Ich glaube, das ist durchaus legitim, dass man diesen Weg geht oder gegangen ist. Das heißt aber nicht, sollten wir aus irgendeinem Grund explizit wie­der zum Beispiel mehr Plätze brauchen et cetera, dass man dort nicht wieder hinschauen muss. Zum jetzigen Zeitpunkt aber, Frau Kollegin, ist dieser Weg, den wir damals ge­meinsam, ÖVP und SPÖ, eingeschlagen haben, der richtige.

Da heute auch in meinem Heimatbundesland Schulschluss ist – für die Studierenden ja teilweise schon ein bisschen länger –, möchte ich allen, die im Bildungsbereich aktiv sind, die ein intensives Jahr hinter sich haben, schöne Ferien und im Herbst einen guten Start – für den einen oder anderen vielleicht auch im neuen Studentenwohnheim am neuen Studienstandort – wünschen. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

16.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Dann verlege ich die Abstimmung wieder an das Ende der Verhandlungen über die Vor­lagen des Wissenschaftsausschusses.