13.27

Abgeordneter Kai Jan Krainer (SPÖ): Herr Präsident! Frau Abgeordnete Scharzenberger hat soeben behauptet (Abg. Prinz: Sie hat zitiert!), ich hätte im Zuge einer Untersuchungsausschusssitzung zur Verfahrensrichterin gemeint, dass mich ihre rechtliche Einschätzung nicht interessieren würde. (Abg. Scharzenberger: Das war ein Zitat!)

Ich muss tatsächlich berichtigen: Das ist falsch. Ich habe gesagt, die rechtliche Einschätzung der Auskunftsperson interessiert mich nicht, die hat mich nämlich gemäß Geschäftsordnung nicht zu interessieren. (Abg. Stögmüller: Verfahren­sordnung!) Ich darf dort nur nach Wahrnehmungen der Auskunftsperson und nicht nach Einschätzungen fragen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Die rechtliche Ein­schätzung der Verfahrensrichterin schätze ich sehr, offenbar im Gegensatz zu Ihnen. – Vielen Dank. (Abg. Michael Hammer: Der Anpatzer der Nation!)

13.28

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Mag.a Selma Yildirim. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.