21.15

Abgeordneter Hans Stefan Hintner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Die Frau Präsidentin hat in ihrer Stellungnahme einerseits die Kritik, andererseits den Sukkus schon vorweg­genommen.

Es war sehr bemerkenswert, was vergangene Woche im Teletext zu lesen war, dass eine internationale Fachleutejury in der renommierten medizinischen Zeitschrift „The Lancet“ festgestellt hat, dass von China beginnend alle Länder – die USA, viele europäische Länder, von denen die WHO noch 2019 gemeint hat, sie wären, was eine Pandemie anbelangt, gut gerüstet – besonders hart getroffen worden sind.

Wie auch immer: Wenn etwas passiert ist, wissen wir es dann in der Analyse besser. Wie wir aber auch gehört haben, hat Herr Bundesminister Rauch kurzfristig sowohl ein Pandemiegesetz als auch einen Pandemieplan in Aussicht gestellt.

Ein Punkt, den ich im Ausschuss angesprochen habe, betraf die Rolle der Gemeinden. Das Jahr 2006 ist angesprochen worden: 2006 hat es dann doch keine Vogelgrippepandemie gegeben, aber es gab zum Teil auch schon in den Gemeinden und Städten Pandemiepläne. Was Mödling anbelangt, hatten wir wirklich Zigtausende von Masken. Das Tamiflu mussten wir dann leider entsorgen, weil das Ablaufdatum schon überschritten war. Wir haben aber dadurch in etwa gewusst, wie wir mit einer Pandemie umgehen können. Ich muss allen Bürgermeistern, allen Kommunen ein herzliches Dankeschön sagen, denn in einer subsidiären Gesellschaft waren sie es, die auch die Pandemie in der Frage der Versorgung der Bevölkerung bewältigt haben.

Sie waren es mit ihren Gemeindebediensteten, mit ihren Helfern, sie waren es mit dem Zivilschutz, mit dem Roten Kreuz, mit dem Arbeiter-Samariter-Bund, mit den Feuerwehren und später dann auch mit den Ärzten und mit den Apo­the­kern, die die Teststraßen, die Impfstraßen und all das, was wir benötigt haben, um so positiv aus der Pandemie zu kommen, beteiligt haben. Dafür sage ich ein herzliches Dankeschön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Kainz. – Bitte.