17.00

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Damen und Herren im Nationalrat! Liebe Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Da wir heute über die Anpassung im Gesundheitstelematikgesetz sprechen, lassen Sie mich ein paar Worte zum elektronischen Impfpass sagen: Er ist sehr wichtig, und es ist ein gutes Gesetz, mit dem wir den E-Impfpass geschaffen haben. Wir wissen alle, der Impfpass in Papierform war häufig unvollständig und ging auch verloren, und so war nicht immer ganz klar, welchen Schutz jemand noch aufrecht hat.

Vor allem war die Bestimmung der Durchimpfungsrate mangels Datenbasis nicht möglich. Im Sinne der öffentlichen Gesundheit ist es natürlich wichtig, eine Datenbasis zu haben, um schnell auf Ereignisse reagieren zu können. Somit war die technologische Weiterentwicklung bei der Erfassung der Impfungen eine Notwendigkeit. Dadurch lassen sich auch Mehrfachimpfungen vermeiden und Impflücken leichter sichtbar machen.

Die vorliegende Novellierung des Gesundheitstelematikgesetzes bedeutet, dass jetzt auch die Apotheker Impfungen, die bereits verabreicht worden sind und schriftlich dokumentiert sind, nachtragen können. Sie sieht auch vor, dass der Zugriff der Apotheker auf Elga zukünftig zeitlich erweitert wird: Bis jetzt schon können sie auf die Medikationsdaten und das zentrale Impfregister zwei Stunden lang zugreifen, und das soll in Zukunft auf 28 Tage verlängert werden. Die Einschränkung für Hebammen, nur bestimmte Impfungen nachtragen zu dürfen, entfällt. Aufgrund der Tatsache, dass die technischen Voraussetzungen dafür erst geschaffen werden müssen, tritt das Gesetz nicht mit Kundmachung, son­dern erst ab 1. Jänner 2023 in Kraft.

Ich möchte zum Abschluss noch den Apothekerinnen und Apothekern, den Hebammen und allen in den Gesundheitsberufen für ihren Beitrag zum Gelingen des zentralen Impfregisters einen herzlichen Dank aussprechen, und ich möchte mich natürlich auch besonders dafür bedanken, dass sie die Kunden dahin gehend beraten, wie wichtig die Impfungen sind, und ihnen Mut machen, Imp­fungen auch durchführen zu lassen. – Herzlichen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.03

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist auch nicht der Fall.

Dann darf ich die Abstimmungen wieder an den Schluss der Verhandlungen über die Tagesordnungspunkte des Gesundheitsausschusses verlegen.