21.29

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren! Geschätzte Kollegen zu dieser späten Stunde! Frau Kollegin Wimmer von der SPÖ, zumindest im letzten Teil Ihrer Rede sind Sie noch auf das eigent­liche Thema eingegangen (Abg. Heinisch-Hosek: Geh bitte! – Zwischenruf des Abg. Silvan) und haben noch einen Teil Ihrer Zeit mehr oder weniger dem Familien­zeitbonus gewidmet, um den es in diesem gegenständlichen Entschließungs­an­trag eigentlich geht.

Sie haben auch gleich gesagt – und das haben wir heute Vormittag ja beschlos­sen –, dass wir diesen Familienzeitbonus insofern angepasst haben, dass er bei einem späteren Eintritt des Vaters in die Karenz künftig nicht mehr auf das Kinderbetreuungsgeld angerechnet wird.

Geschätzte Damen und Herren und vor allem geschätzte Familien! Wir haben drei Säulen der Familienleistungen. Die erste Säule sind die direkten Geldleistun­gen: der Familienzeitbonus ist eine davon, aber auch die Familienbeihilfe, der Mehrkindzuschlag, der Kinderabsetzbetrag und das Kinderbetreuungsgeld. Das sind fünf große Teile der direkten Geldleistungen, und alle fünf haben wir indexiert (Zwischenruf der Abg. Holzleitner) und alle fünf werden zukünftig valo­risiert. Da haben wir wirklich einen großen Meilenstein für diese Säule der Fami­lienleistungen geschafft. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Die zweite Säule sind die Sachleistungen. Herr Kollege Lercher hat heute nach der Präsentation des Budgets durch Herrn Finanzminister Brunner sehr despek­tierlich  gesagt, dass diese 1 Milliarde Euro für die Kinderbetreuung noch nicht angekommen sei. Wir haben die 15a-Vereinbarung im Juni beschlossen – Ihre Verbindungen, Herr Kollege Lercher, zum Steiermärkischen Landtag sind ja gut –, der Steiermärkische Landtag hat im Juli die 15a-Vereinbarung beschlossen und die Gemeinden können jetzt schon aufgrund dieser Vereinbarung ansuchen und das Kinderbetreuungsangebot ausbauen. Auch aus der laufenden Finanzierung erhalten die Gemeinden viel Geld, um dementsprechend vor allem für die unter Dreijährigen das Angebot ausbauen zu können. (Abg. Erasim: Familienzeitbonus, bitte!)

Die dritte Säule, vor allem geschätzte Familien, sind die Steuerleistungen. Das muss man noch einmal sagen: Im Rahmen der ökosozialen Steuerreform haben wir den Familienbonus Plus auf 2 000 Euro erhöht, vorgezogen, um den Familien (Abg. Heinisch-Hosek: Nicht für alle, nur für die Gutverdiener, das wissen Sie!) auch heuer dementsprechend eine Unterstützungsleistung zukommen zu lassen, und den Kindermehrbetrag auf 550 Euro – das geht zeitweilig unter – erhöht und auch schon heuer ausbezahlt. Also auch bei dieser dritten Säule, bei der wir vor vielen Jahren noch Nachholbedarf gehabt haben, haben wir sehr viel gemacht und haben mittlerweile ein wirklich großzügiges Angebot für unsere Familien. Im europäischen Schnitt sind wir unter den Top drei unterschiedlicher Zählweise, was unsere Familienleistungen betrifft und haben ein großes Angebot für unsere Familien. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf der Abg. Heinisch-Hosek.)

In diesem Sinne, geschätzte Damen und Herren, geschätzte Familien – 1,2 Mil­lionen Familien in Österreich mit 1,9 Millionen Kindern –: Wir haben aus Sicht der ÖVP in der Vergangenheit und auch mit den heute getätigten Beschlüssen für die Familien ganz viel getan und da ist eindeutig die Handschrift der ÖVP als Familienpartei ersichtlich. – Danke. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP. – Abg. Bernhard: Alles richtig gemacht?!)

21.32

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rosa Ecker. – Bitte, Frau Abgeordnete.