14.55

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich kann es nicht glauben, dass Kollege Taschner uns erklärt, was die Kinder in der Pause tun dürfen und was sie sollen, aber es ist sehr gut. Ich sage es Ihnen nachher noch einmal. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Hoyos-Trauttmans­dorff.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ein paar Worte zur Deutschförderung durch die Regierungsparteien für ordentli­che Schülerinnen und Schüler: Die Geschichte dieses Antrages ist ein bisschen lebhaft oder interessant. Stellen Sie sich vor, die Kolleg:innen – die Regie­rungsparteien – haben im Juni an die eigene Regierung einen Antrag gestellt, in dem sie bitten, dafür zu sorgen, dass jene Kinder, die aus Deutschförder­klassen kommen beziehungsweise nicht ausreichend Deutsch können, weiterhin im ordentlichen Schülerstatus gefördert werden! Das ist eine Bitte.

Der Herr Bundesminister greift das sofort auf. Er sagt noch im Juni in einer Pressekonferenz, er wird jetzt dafür sorgen, dass diese Kinder eine besondere Deutschförderung bekommen und so weiter. Ich muss aber noch dazusagen, dass der Antrag noch in keinem Ausschuss behandelt wurde. Er wird eingereicht. Ein paar Wochen später sagt der Herr Minister, er wird das machen, und im Juni – obwohl bereits vom Herrn Bundesminister zweimal in einer Pressekonfe­renz angekündigt und bekräftigt – haben wir diesen Antrag dann behandelt.

Jetzt eine Frage an Sie, werte Kolleginnen und Kollegen: Was täte diesem Antrag (ein Schriftstück in die Höhe haltend) passieren, wenn ihn eine Oppositionspartei im Juni gestellt hätte? – Er würde vertagt beziehungsweise abgelehnt werden, weil es eh schon im Laufen ist. Gut, wir haben es dann angenommen, wir werden es jetzt auch unterstützen. Was wir noch nicht wissen, ist, wo das bud­getiert ist. Vielleicht liegt es an mir, aber ich habe es nicht gefunden. Viel­leicht können Sie uns dann sagen, wie das finanziert werden soll.

Meine größte Sorge sind aber nach wie vor diese elendigen Deutschförderklassen, die noch aus der Ära Blau-Schwarz, Schwarz-Blau stammen. (Abg. Haubner: Sag amal!) Statt dass man die Synergien bündelt und in einer ordentlichen Klasse Deutschförderung betreibt, hat man jetzt noch eine Schiene. Herr Kollege, diese Kinder dauernd zu beschämen, ist schwarze Pädagogik! (Abg. Gödl: Wie re­den Sie?) Man weiß, dass das nichts bringt. Alle Wissenschaftler:innen sagen - - (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Was? – Das ist elendig. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.59

Präsident Ing. Norbert Hofer: Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich unterbreche nun die Verhandlungen über die Tagesordnungspunkte 10 und 11 zur Durchführung einer kurzen Debatte um 15 Uhr und unterbreche auch die Sitzung bis 15 Uhr, um dann mit diesem Punkt zu beginnen.