15.41

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Herr Bildungs­minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Deutsch zu lernen, Deutsch zu sprechen, Deutsch zu können ist der Schlüssel für eine gelungene Integration, auch für ein gelungenes Le­ben im Privaten wie auch im Arbeitsleben. Ich glaube, da sind wir hier uns alle einig. Ich glaube auch, dass wir uns recht einig sind, wenn wir auf die Zah­len schauen und zur Erkenntnis kommen, dass es ein Problem ist, wenn ein Drit­tel der 15-Jährigen mit nicht deutscher Muttersprache nicht sinnerfassend die deutsche Sprache kann, nämlich weder sprechen noch lesen.

Statt an wirklichen Lösungen zu arbeiten, um diese Probleme zu lösen, haben Sie aber vor einigen Jahren diese Deutschförderklassen eingeführt. Obwohl Sie ja immer gesagt haben, Sie wollen keine Parallelgesellschaften, haben Sie Parallelgesellschaften geschaffen. Alle Expertinnen und Experten haben gesagt, dass separierende Deutschklassen nicht mehr Deutschförderung bewirken, sondern das Gegenteil, und ich bin mir auch sicher – ich möchte dem nicht vor­greifen –, dass die Evaluierungen und die Studien, die das begleiten, das auch bestätigen werden. Diese Deutschförderklassen waren nicht zielführend, sie waren kontraproduktiv, sie waren in dieser Form schlecht.

Endlich gab es die Erkenntnis bei ÖVP und Grünen – und diesen Antrag dis­kutieren wir hier –, dass das eben nicht so funktioniert, wie es funktionieren soll­te, und Sie fordern in einem Entschließungsantrag Ihren eigenen Minister nun auf, dass die Schülerinnen und Schüler in den Deutschförderklassen über diesen außerordentlichen Status hinaus Deutschförderung bekommen sollen. Das ist richtig, aber eigenartig dabei ist, dass Sie mittels Entschließungsantrag Ihren eigenen Minister auffordern, etwas zu tun. Jetzt haben wir als Opposition nicht das größte Vertrauen in den Bildungsminister, dass da sehr viel von selbst kommt, aber dass Sie das auch nicht haben, dass der Minister das einfach tut, sondern dass Sie ihn dazu auffordern müssen, ist schon bemerkenswert. (Beifall bei den NEOS.)

Wir stimmen diesem Antrag zu. – Schön wäre es, wenn Sie es einfach machen würden, aber wenn es diesen Weg hier braucht, warum auch nicht.

Noch eine Bemerkung zur FPÖ: Sie sind immer die, die am lautesten nach Integration rufen, aber Sie sind die einzige Partei, die nicht zustimmt, wenn es um mehr Deutschförderung geht. Ich wiederhole das, was ich hier schon oft gesagt habe: Sie sind ein guter Brandmelder, denn Sie sagen, wo die Proble­me sind, Sie sind aber keine gute Feuerwehr, weil Sie nicht daran interes­siert sind, die Brände zu löschen, die Probleme zu lösen. (Beifall bei den NEOS.)

Das sieht man auch an Ihrem Antrag betreffend „Deutsch als ‚Pausensprache‘“. Man sieht ja schon an der Überschrift, wie ernst das gemeint ist und worum es dabei eigentlich geht. – Man kann nicht alles vorschreiben, was man will. Ich würde mir zum Beispiel auch mehr Deutsch in Entschließungsanträgen der FPÖ wünschen; kann ich auch nicht vorschreiben. Manches ist halt so, wie es ist, und die Lösungen sind vielleicht ein bisschen komplizierter, als man es sich wünschen würde.

Wir werden diesem Antrag nicht zustimmen, und man sieht, glaube ich, auch am Abstimmungsverhalten aller Parteien – außer dem der FPÖ –, die diesen Antrag ablehnen werden, dass das vielleicht keine so gute Idee ist. Deswegen finde ich es auch gut, dass dieser Antrag heute abgelehnt wird. (Beifall bei den NEOS sowie der Abgeordneten El Nagashi und Stögmüller. – Zwischenruf des Abg. Hörl.)

15.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gelangt Abgeordnete Decken­bacher. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.