20.45

Abgeordneter David Stögmüller (Grüne): Die letzten Monate und mittlerweile auch schon Jahre haben uns gezeigt: Wenn Menschen gebraucht werden, die anpacken, dann sind es oft Soldat:innen und Zivildiener, die in dieser Repu­blik helfen, nämlich in der kritischen Infrastruktur – egal, ob das bei den Covid-Tests ist oder sogar im Supermarkt, wo sie logistisch geholfen haben, etwa beim Einschlichten der Lebensmittel.

Nichtsdestotrotz: Wir müssen diese Menschen, die jungen Burschen unterstüt­zen. Die haben nämlich auch extreme Ausgaben. Die leiden auch unter den steigenden Preisen und bekommen eigentlich nicht so viel Wertschätzung, wie sie eigentlich verdienen. Ich finde, man müsste viel mehr an dieser Wertschätzung arbeiten, denn diese Burschen arbeiten oft eine überdurch­schnittliche Stundenanzahl bei einem extrem niedrigen Lohn.

Ich möchte mich in unserem Namen, im Namen unserer Fraktion und, ich glaube, auch schon fast im Namen des ganzen Parlaments bei den Grundwehrdie­nern und den Zivildienern für ihre Arbeit bedanken. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Was wir jetzt machen: Wir haben das erkannt. Wir heben jetzt den Grundlohn an. Das ist jetzt in Ausarbeitung – ich glaube, das kann ich verraten, Frau Ministerin –, wir werden relativ schnell in Umsetzung kommen. Es ist bereits im Budget abgebildet. Wir werden legistische Maßnahmen setzen, damit wir den Lohn entsprechend anheben können. Wir werden ein rundes Paket machen, mit dem Grundwehrdiener und Zivildiener auch finanzielle Wertschätzung erfahren. Ich glaube, das ist notwendig und auch richtig.

Das Klimaticket ist schon angesprochen worden. Das ist ebenfalls so eine legistische Maßnahme, die wir umgesetzt haben. Das hat auch einige Millionen Euro gekostet. – Ich glaube, da machen wir richtige, wichtige Schritte, um auch die Wertschätzung zu geben.

Einen Satz möchte ich noch sagen, ich habe noch 13 Sekunden: Herr Kollege Bösch, auch ich möchte mich bei Ihnen bedanken. Trotz der ideologischen Unterschiede, die wir manchmal haben – no na net –, arbeiten wir trotzdem im Sinne der Sache zusammen. Auch für die Wertschätzung, die wir in den Gesprächen immer einander gegenüber haben, möchte ich mich bedanken. Ich wünsche Ihnen im Ruhestand – noch nicht ganz, denn in der Parlamenta­rischen Bundesheerkommission hier im Haus bleiben Sie uns erhalten, habe ich erfahren – viel Freude und viel Gesundheit. Bleiben Sie gesund! – Vielen Dank. (Allgemeiner Beifall.)

20.48

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Landesverteidigungsausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.