17.01

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Es fällt der Opposition offensichtlich wirklich schwer, irgendetwas zu kritisieren, denn es ist wieder einmal gelungen, eines der besten Budgets für die Kunst und Kultur zu bekommen, und es stehen 620 Millionen Euro zur Verfügung, das sind 11 Prozent mehr. Es ist das beste Budget, das es je gegeben hat. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Großbauer.) Und was im Jahr 2026 ist, werden wir dann sehen.

Es können alle Programme weitergeführt werden und das ist nicht in vielen anderen Bereichen so. Ich darf zwei oder drei Punkte herausgreifen, die besonders großartig sind, wie ich finde, nämlich die Umsetzung des Filmstandortanreizes für heimische Produktionen, die im Kulturbudget ihren Niederschlag findet. Dies ist ein Modell, das europaweit Anerkennung findet, und es haben bereits mehrere europäische Länder angefragt, um es nachzumachen. Es ist also wirklich ein großes Ding: ÖFI plus Filmanreizmodell.

Die Basissubventionen für die Bundestheater und Bundesmuseen werden aufgrund all der Krisen, die wir kennen – ich muss sie nicht näher benennen –, erhöht.

Was aber auch ganz wichtig ist, ist der ganze Bereich der freien Gruppen, der freien Künstler und Künstlerinnen. Auch da können alle Unterstützungen im Sinne der Förderungen weitergeführt werden.

Inflationsbekämpfung ist also ein Schwerpunkt dieses Budgets.

Ein dritter Bereich, den ich gerne erwähnen würde, sind die Baukostensteigerungen für jene Projekte wie das Volkskundemuseum, die Praterateliers, aber auch den Ausbau der Salzburger Festspielhäuser. Darauf wird eingegangen, das können wir sozusagen zum Teil; wir wissen ja nicht, wie die Kosten weiter steigen, und die Bauphasen sind ja relativ lang.

Der Denkmalschutz wird in seiner Substanz und was die Unterstützung betrifft erhöht.

Lassen Sie mich zum Schluss ein Thema aufgreifen, das vor allem durch den Boulevard zieht, aber auch von Abgeordneten im Haus angeheizt wird: Es nimmt schon einigermaßen wunder, welche Kunstfeindlichkeit die Oppositionsparteien haben, wenn sie sich über ein Klavier aufregen. Ich kann nur sagen: Dem Parlament tut Kunst gut, und es tut gut, wenn es ein Klavier gibt, wenn dort gespielt wird, wenn all die Festveranstaltungen, die wir haben, durch Musik begleitet werden. Ich würde mir fast so etwas wie ein Parlamentsorchester wünschen – aber es gibt genug, die können wir einladen, bezahlen, auf einem Klavier zu spielen, das noch dazu ein Kunstwerk ist.

Dazu sei noch gesagt: Die 0,5 Prozent, die bei der Renovierung des Parlaments für die Kunst ausgegeben worden sind, sind ohnehin unter dem normalen Prozentsatz. (Zwischenrufe der Abgeordneten Doppelbauer und Shetty.)

Die Oppositionsparteien wollen keine Kunst im Parlament, das haben sie mehrfach dokumentiert. Es war nicht möglich, eine Arbeit von Heimo Zobernig in den Plenarsaal zu bekommen, mit der Begründung, die natürlich eine Camouflage war: Kunst hat im Parlament nichts verloren.

Ich sage nur: Wir sitzen hier inmitten der Kunst von Mikl und wir werden im Parlament inmitten der Kunst von Hansen und allen anderen sitzen. Und ich kann nur sagen: Seien Sie nicht so kunstfeindlich, wie Sie derzeit agieren!

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass die Windisch-Kaserne in Richard-Wadani-Kaserne umbenannt werden muss. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

17.05

Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Volker Reifenberger zu Wort. – Bitte.