17.17

Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer: Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete zum Nationalrat! Ich darf zu Beginn meiner Ausführungen kurz zu der heutigen Aktion im Leopold-Museum, die uns alle irgendwie berührt hat, Stellung nehmen: Ich kann die Anliegen und auch die Verzweiflung der Aktivistinnen und Aktivisten nachvollziehen. Auch mir geht vieles im Bereich Umwelt- und Klimaschutz zu langsam, ich glaube aber nicht, dass Aktionen wie diese zielführend sind, denn sie führen eher zu mehr Unverständnis als zu mehr Bewusstsein für die Klimakatastrophe. Kunst und Kultur waren immer schon Verbündete für neue Entwicklungen und sind auch Verbündete gegen die Klima­katastrophe und keine Gegner! – So viel dazu. (Beifall bei den Grünen sowie bei Abgeordneten von ÖVP und NEOS.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Mit dem vorliegenden Budget legt die Bundes­regierung neuerlich ein starkes Bekenntnis zur österreichischen Kunst- und Kulturlandschaft ab. Insgesamt stehen im Jahr 2023 für Kunst und Kultur 620 Mil­lionen Euro zur Verfügung; das sind 63 Millionen Euro oder rund 11 Prozent mehr als im Jahr 2022. Wir haben jetzt das dritte Jahr hintereinander einen his­torischen Höchststand – also wenn Stillstand in der Kulturpolitik so aussieht, bei diesem Budget, mit dem wir so viel gestalten und abfedern können, dann muss man das Wort Stillstand umdeuten. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Die Steigerung des Budgets ist notwendig, um auf die gegenwärtigen Heraus­forderungen reagieren zu können. Öffentlich geförderte Kunsteinrichtungen sind genauso wie alle anderen Gesellschaftsbereiche von massiven Kostensteige­rungen betroffen. Die Auslastungszahlen sind seit dem Frühjahr zwar ansteigend, aber noch nicht dort, wo sie vor Corona waren. Daher können die Kultur­ein­richtungen diese Teuerungen nicht ausreichend aus eigener Kraft ausgleichen. Ich möchte Sie, sehr geehrte Damen und Herren, auch herzlich einladen: Besuchen Sie Kulturveranstaltungen! Es ist alles geöffnet, es gibt ein tolles Angebot quer durch ganz Österreich. Man kann auch bei Weihnachts­geschen­ken an Kulturveranstaltungen denken. (Beifall bei den Grünen sowie der Abg. Yılmaz.)

Der Bund nimmt seine Verantwortung in der gesamten Breite wahr, von den bundeseigenen Kultureinrichtungen bis zur freien Szene, und wir stellen zusätzliche Mittel für maßgeschneiderte Fördererhöhungen zur Verfügung. Für die Bundestheater und die Bundesmuseen ist eine Erhöhung der Basis­abgeltung in der Höhe von 22 Millionen Euro vorgesehen – abermals, nach der Erhöhung im vorigen Jahr, auch heuer eine Erhöhung der Basisabgeltung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Auch unsere Fair-Pay-Zuschüsse können wir absichern und wie schon angekün­digt ausbauen.

Aufgrund der Baukostensteigerungen schießt das Bundesministerium für Kunst und Kultur zu den Sanierungsprojekten Praterateliers und Volkskunde­museum insgesamt 5 Millionen Euro aus nationalen Mitteln zu. Diese Ergänzung zu den EU-Aufbau- und Resilienzplanmitteln ist notwendig, um die geplanten Umsetzungen abzusichern, und das, sehr geehrte Frau Abgeordnete Seidl, ist gelebte Baukultur. Das ist kein Papier, sondern es ist gelebte Baukultur. Wir renovieren das Volkskundemuseum, die Praterateliers nach einem nachhaltigen Standard, State of the Art. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ein weiterer wichtiger Meilenstein – damit wir nicht nur von Absicherung reden – ist das Filmanreizmodell, ein neuer Förderimpuls für den österreichi­schen Filmstandort. Jahrzehntelang hat diese Forderung bestanden. Jetzt wird sie beschlossen und umgesetzt, und auch dafür sind 15,5 Millionen Euro für 2023 vorgesehen. (Beifall bei den Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Kunst und Kultur haben in Zeiten sich überlagernder Krisen besondere gesellschaftliche Relevanz. Kultureinrichtungen sind Orte der Begegnung, des Austauschs, der Reflexion, der Bildung, der Gemeinschaft, der Solidarität. Es sind Räume, die wir gerade jetzt so dringend brauchen, wo wir auch einmal Abstand zu unserem alltäglichen Leben bekommen und neue Kraft und Anregungen tanken können. Das Ihnen vorlie­gende Budget trägt genau dieser Bedeutung von Kunst und Kultur Rech­nung, es stärkt die Resilienz kultureller Infrastruktur und weist mit neuen Impul­sen in die Zukunft. Ich danke für Ihre Unterstützung. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

17.23

Präsidentin Doris Bures: Nun ist Frau Abgeordnete Sibylle Hamann zu Wort gemeldet. – Bitte.