13.37

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Geschätzter Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Menschen in Beschäftigung zu bringen, das ist wohl die wichtigste Aufgabe des AMS, und unser Gesamtbudget für das Thema Arbeit umfasst deshalb 9,2 Milliarden Euro. Das ist damit fast ein Zehntel des ganzen Bun­des­haushaltes – das ist eine sehr bemerkenswerte Summe.

Mein Kollege Koza hat schon sehr ausführlich ausgeführt, warum das Budget jetzt so ist, wie es ist, ich darf hier aber trotzdem noch einmal die einen oder anderen Punkte erwähnen, weil die Opposition meiner Meinung nach die Fakten komplett ignoriert oder nicht hören möchte, nicht sehen möchte. Ich möchte schon festhalten, dass wir erstens einmal die niedrigste Arbeitslosigkeit seit 14 Jahren haben – das hat Kollege Loacker sehr ausführlich erzählt. Wir haben zum Glück nur noch 6 000 Menschen in Kurzarbeit. Wir werden pro Kopf mehr als 3 800 Euro investieren. Und, Herr Kollege Wurm, ja, wir investieren in Menschen, die wir in Beschäftigung bringen wollen, und wir differenzieren zum Glück nicht so wie Sie übers Herkunftsland. Ich finde das unappetitlich. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Unser oberstes Gebot sollte nämlich sein, Menschen in Beschäftigung zu bringen. Das sollte unser oberstes Gebot sein! (Abg. Belakowitsch: ... nicht ..., Frau Kollegin!)

Wenn ich jetzt kurz nach Salzburg blicken darf: Ich habe unlängst mit unserer AMS-Geschäftsführerin Jacqueline Beyer ein Gespräch gehabt. Es ist bemer­kens­wert, dass wir in Salzburg erstmals mehr offene Stellen als Arbeitssuchende haben. Es gibt insgesamt mehr als 10 000 offene Stellen. (Abg. Wurm: Warn­zeichen, Frau Kollegin! Warnzeichen!) Jede Branche sucht händeringend Personal. (Abg. Wurm: Bei 300 000 Arbeitslosen!) Wenn ich jetzt unseren so wichtigen Tourismus hervorheben darf (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP): Kurz vor der Wintersaison fehlen in Salzburg 1 700 Menschen, die arbeiten gehen sollen. (Abg. Wurm: Das habe ich ja gerade erklärt, warum das so ist! Das habe ich Ihnen erklärt, Frau Kollegin! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Die fehlen uns in Salzburg!

Es sollte uns allen am Herzen liegen (Abg. Belakowitsch: Ja, eh! – Abg. Wurm: Eben! Ja, eben!), dass wir diese Mittel in Höhe von 3 800 Euro pro Kopf in die Hand nehmen, um Menschen in Beschäftigung zu bringen, um eben den Wirtschaftsstandort Österreich und den heimischen Tourismus zu stärken. Ich kann Ihnen schon eines sagen, meine Damen und Herren: Es kann nicht sein, dass wir unsere Gäste in unserem schönen Land Österreich hungrig nach Hause schicken, weil der Koch in der Küche fehlt.

Gerichtet an die liebe Opposition, die SPÖ: Die Erhöhung des Arbeitslosengeldes wird dieses Problem leider auch nicht lösen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

13.40

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag.a Verena Nussbaum. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.