15.28

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Herr Präsident! Herr Minister! Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe interessierte Zuseherinnen und Zuseher! Ich muss ehrlich gestehen, dieses Hickhack – zu viel, zu wenig, zu früh, zu spät, die Richtigen, die Falschen – ist für uns hier herinnen schon schwer verdaulich, aber wie muss es erst für den Zuseher und die Zuseherin sein, die diese Debatte verfolgen? Ich kann mir vorstellen, dass sich da viele wieder einmal abwenden.

Eines ist aber klar, und zwar, dass dieses Budget, das wir in diesen Tagen beschließen, eine Stärkung des Tourismus mit sich bringt – eine Stärkung des Tourismus und der Wirtschaft mit dem Fokus auf den Arbeitsmarkt, das Energiemanagement, die Nachhaltigkeit, die Resilienz und die Digitalisierung. Auf diese Bereiche fokussiert dieses Budget, das ist ein guter Rahmen.

Wichtig sind vor allem die Covid-19-Investitionsprämie und der Energie­kostenzuschuss, um zwei zu nennen. Die Covid-19-Investitionsprämie – und da wende ich mich an Kollegen Loacker, der das ein bisschen kleingeredet hat – steigt von 0,4 Milliarden Euro im Jahr 2021 auf ganze 2,15 Milliarden Euro im Jahr 2023. Das ist ein extremer Anreiz für Unternehmen, zu investieren und dadurch die Arbeitsplatzsicherheit zu garantieren und den Wirtschaftsstandort zu stärken.

Das Zweite, der Energiekostenzuschuss, ist ebenfalls eine ganz wichtige Maß­nahme in diesem Budget. Auch da wurden die Mittel von 0,45 Milliarden Euro auf 1,3 Milliarden erhöht, um Unternehmen in dieser schwierigen Phase mit ihren Energiekosten zu helfen.

Die Wirtschaft und der Tourismus haben – und das sei auch an dieser Stelle erwähnt – auch wichtige Partner, nämlich die Gemeinden landauf und landab, denn eines ist klar: Ohne erfolgreiche Wirtschaft gibt es nur schwache Gemein­den, und ohne starke Gemeinden gibt es auch keinen guten Boden für die Wirtschaft. In diesem Sinne freue ich mich auch und vor allem über das Gemein­depaket, das hilft, den Wirtschafts- und Tourismusstandort Österreich zu stärken, damit die Gemeinden auch gute Partner der Wirtschaft und des Touris­mus bleiben können.

Mit diesem Budget, meine Damen und Herren, schaffen wir ausgezeichnete Rahmenbedingungen in ganz schwierigen Zeiten, und wir schaffen dadurch weiterhin erfolgreiche Regionen und lebenswerte Gemeinden. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

15.30

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schnabel. Er ist schon da, sehr gut. – Bitte.