10.45

Abgeordneter Nikolaus Prinz (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bun­des­ministerin! Frau Staatssekretärin! Meine Damen und Herren! Da wir jetzt unter anderem das Familienkapitel diskutieren, darf man, glaube ich, durchaus unabhängig vom ideologischen Zugang sagen, dass ein Familienbudget mit mehr als 8 Milliarden Euro – und wenn man sich den Pfad anschaut, sieht man, dass es über das Jahr 2023 hinaus weitergeht, in Richtung 2024, 2025, 2026 – wirklich eine sehr, sehr positive Entwicklung und sehr wertvoll für die Familien ist. Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, Frau Bundesminis­terin. Danke für den entsprechenden Weg!

Das Familienbild, die Familienform ist in den letzten Jahrzehnten sicher anders geworden, es hat sich da viel verändert, es ist vielfältiger geworden. Ich glaube, dass wir, wenn man es diskutiert, vielleicht ein wenig Einkehr halten und uns anschauen sollten: Was haben wir als Gesellschaft denn für einen grundsätz­lichen Zugang zu Kindern? Da, glaube ich, müssen wir ein bisschen nachdenken, wenn man die Zahl der Kinder in Österreich betrachtet: Es liegt nicht an der Geld­leistung. Bei der Geldleistung sind wir ganz vorne, aber als Gesellschaft sollten wir vielleicht über den Zugang nachdenken. Wenn es nicht die eigenen Enkelkinder sind, wie schnell sind sie uns vielleicht zu laut oder sonst irgend­etwas? Da, glaube ich, darf man ein bisschen nachdenken.

Ich habe zumindest aus meiner Jugendzeit in Erinnerung, dass wir noch gelernt haben: Die Familie ist die Keimzelle des Staates. Ich sage es einmal anders: In der Familie lernt man vielleicht viel, was man auch später in größeren Einheiten braucht, wenn es um das Zusammenleben geht, wenn es um Umgangsformen geht: Wie gehen wir miteinander um?

Vielleicht können wir die letzten zweieinhalb Jahre Revue passieren lassen – die Coronapandemie und leider, seit dem 24. Februar heuer, den Angriffskrieg Putins in der Ukraine – und ein wenig in uns gehen und uns anschauen, wie wir für uns selber, jeder und jede für sich persönlich, definieren: Was heißt Solidarität für mich? Wie definieren wir Frieden? Ich habe einmal in der Schule das Folgende über den Frieden oder die Freiheit – das hängt ja ganz eng zusammen – gehört: Meine persönliche Freiheit hört dort auf, wo ich die Freiheit des anderen eingrenze. (Abg. Belakowitsch: Aha!)

Wie definieren wir das? (Abg. Kickl: Jetzt erklärst du uns einmal, was das genau heißt – das ist das Spannende! – Abg. Belakowitsch: Reden wir gleich mit Freiheit weiter!) Wie wertvoll ist Demokratie für mich, wenn in der Demokratie Ent­schei­dungen getroffen werden, die nicht meiner persönlichen Fasson oder Werte­haltung entsprechen, und was heißt wertschätzender Umgang für mich?

Da, glaube ich, sollten wir alle 183 uns ein wenig in den Spiegel schauen. Was ich von der Bevölkerung draußen mitbekomme (Abg. Kickl: Sind das die, die der Herr Schmid als Pöbel bezeichnet hat? Sind das die, oder?!): So, wie wir teilweise die Wortwahl treffen, wie wir miteinander diskutieren, tun wir dem Image der Politik nichts Gutes. Das heißt auch: Gegenseitig wertschätzender Umgang wäre wertvoll und, glaube ich, bringt uns insgesamt ein bisschen mehr Respekt bei der Bevölkerung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Kickl: Räumts einmal euren Sauhaufen zusammen! – Abg. Wöginger: Genau dort fängt es an ...! – Abg. Kickl: Ja, das ist der Pöbel! Das ist das, was ihr als Pöbel bezeichnet habt! – Abg. Ottenschläger: Hallo, hallo, hallo! Was heißt „ihr“?! – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch. – Abg. Wöginger: Man muss nicht alles wiederholen! – Abg. Kickl: Solche Heuchler, echt!)

10.48

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Schatz. – Bitte, Frau Abgeordnete.