12.46

Abgeordneter Ing. Manfred Hofinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundes­ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Cornelia Ecker, der erste Teil Ihrer Rede hat wirklich gut gepasst, aber der Schluss hat leider zu wünschen übrig gelassen. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Erasim.)

Meine Damen und Herren, die Begriffe Sicherheit und Verteidigung haben  mit 24. Februar, mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, eine ganz neue Bedeutung bekommen. Vor einigen Tagen haben wir gesehen, dass dieses Bedrohungsszenario immer weiter an uns herankommt, eine fehlgeleitete Rakete ist – von der Ukraine aus gestartet – in Polen explodiert. Man sieht daran, dass mögliche Eskalationen genauso uns in Österreich treffen könnten. Daher danke ich Ihnen, dir, Frau Bundesministerin, für diesen Vorstoß in Rich­tung Beteiligung an einem europäischen Luftraumüberwachungssystem, Sky Shield, etwas, das ich für Österreich für ganz, ganz notwendig erachte. Ich glaube, Ihr Einsatz in diese Richtung ist herauszustreichen. Eines ist dabei aber zu berücksichtigen, und zwar die Neutralität. Ich glaube aber, dass wir da mit einem gemeinsamen europäischen Verteidigungssystem gut aufgestellt sind.

Die Regierung hat in diesem Budget einen Schwerpunkt gesetzt, und das ist die Sicherheit. Wir werden das Budget schon im nächsten Jahr um 600 Millionen Euro, also um 22 Prozent, erhöhen, und wir werden das Budget von heuer, in Höhe von 2,7 Milliarden Euro, auf 4,7 Milliarden Euro im Jahr 2026 steigern. Das ist ein Rekordbudget und die größte Budgetsteigerung, die jemals im Verteidi­gungs­bereich stattgefunden hat.

Wir werden unser Bundesheer attraktivieren und modernisieren müssen, wir werden in die Mobilität investieren, wir werden aber genauso in die Infrastruktur investieren. Die geistige Landesverteidigung, die ich für besonders wichtig halte, wurde schon angesprochen. Frau Bundesministerin, Sie haben vor wenigen Wochen die neu renovierte Stellungsstraße in Linz eröffnet, und genau das sind die Dinge, die, glaube ich, unsere jungen Leute brauchen, wenn sie den ersten Kontakt zum Bundesheer haben: gut aufgenommen zu werden.

Ich freue mich auch, dass das Entgelt für die Grundwehrdiener von 320 auf 500 Euro erhöht wird. Ich glaube, auch das trägt dazu bei, dass es moderner und attraktiver wird.

Ich möchte als regionaler Abgeordneter auch noch ganz kurz auf die Zehner-Kaserne, auf das Panzergrenadierbataillon 13 in Ried eingehen: Durch diese Budgeterhöhung wird eine Sanierung möglich. In den nächsten Jahren werden bis zu 40 Millionen Euro investiert werden, im ersten Bauabschnitt schon 7 Millionen Euro. – Frau Bundesministerin, herzlichen Dank dafür!

Ich glaube, dass wir auf einem guten Weg sind, noch dazu, wenn wir auch der Autarkie der Kasernen Bedeutung schenken, und zwar im Bereich der Lebens­mittelversorgung als auch der Energieversorgung – der Versorgungssicherheit generell.

Frau Bundesministerin, herzlichen Dank nochmals dafür, dass Sie das Budget so gut verhandelt haben! Es ist wirklich ein Rekordbudget und es dient der Sicher­heit der Österreicherinnen und Österreicher. Abschließend möchte ich mich aber auch bei allen Soldatinnen und Soldaten für ihre geleistete Arbeit für die Sicherheit unserer Bürger recht herzlich bedanken. (Beifall bei der ÖVP.)

12.50

Präsidentin Doris Bures: Zum Themenbereich Militärische Angelegenheiten liegt mir nun keine Wortmeldung mehr vor. Daher beende ich die Beratungen dar­über.