15.41

Abgeordneter Joachim Schnabel (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Damen und Herren vor den Bildschirmen! Geschätzte Gäste aus Bayern! Hohes Haus! Herr Kollege Shetty, Kollege Weidinger hat vorhin Ihre Rede etwas kritisiert. Wenn Sie sagen, es ist keine Trendwende in diesem Budget zu sehen, Herr Kol­lege Shetty von den NEOS, dann muss ich Ihnen sagen: Machen Sie die Augen auf, fahren Sie durch das Land und sehen Sie sich einmal genau an, wie viele Fotovoltaikanlagen zum Beispiel allein in den letzten drei Jahren installiert wurden! Heuer, im Jahr 2022, werden wir eine neue Höchstzahl an neu installierten Fotovoltaikanlagen erzielen und dementsprechend mit 1,6 Gigawatt an neuer Leistung einen ganz wichtigen Beitrag zur Energiewende leisten. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Geschätzte Kollegen von der Freiheitlichen Partei, es ist in allen Reden, die Sie zum Thema Umwelt und Klimaschutz halten, immer das Gleiche, und das erinnert mich an die ehemalige Firma Nokia. Die haben auch gesagt, eine neue Art von Mobiltelefon würde keinen Erfolg haben. Dann hat der I-Phone-Chef ein neues Mobiltelefon vorgestellt und damit eine große Trendwende eingeleitet. Genauso werden wir mit einer neuen Technologie auch diese Energiekrise bewältigen und die Energiewende einleiten können. (Abg. Shetty: Die ÖVP ist aber nicht das I-Phone in der Metapher!)

Kollege Stark hat schon das 500-Millionen-Euro-Paket für die Gemeinden genannt; in Summe stellen wir den Gemeinden 1 Milliarde Euro im nächsten Jahr zur Verfügung. Das ist ganz, ganz wichtig, weil vor allem der Klimaschutz vor Ort, in den Gemeinden, in den Kommunen anfängt, und somit können auch die Gemeinden einerseits vorangehen, andererseits auch die Bevölkerung zum Beispiel über Energiegemeinschaften hin zu einer Energiewende unterstützen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auch – und das ist für die E-Mobilität auch wichtig – für die Installierung der Ladeinfrastruktur sind neue, zusätzliche Mittel vorgesehen. Das ist wichtig, damit einerseits natürlich die EU-Vorgaben, die für zehn Elektroautos einen Ladepunkt vorsehen, eingehalten werden, andererseits aber auch die Bevölke­rung stärker motiviert wird, auf CO2-neutrale Fahrzeuge umzusteigen. Die Ladeinfrastruktur muss sichergestellt sein, damit immer aufgeladen werden kann.

In der Steiermark gehen wir gemeinsam mit der SPÖ sehr vorbildlich voran. Wir haben ungefähr 960 Hektar für neue Energieproduktionsflächen auserkoren, die gemeinsam mit 39 Gemeinden umgesetzt werden. Wir werden in der Steiermark bis 2030 250 neue Windkraftanlagen installieren, um auch für den Wirtschafts­standort günstige und nachhaltige Energie zur Verfügung stellen zu können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Eine große Herausforderung bleibt, die gibt es noch – bitte, geschätzter Herr Vizekanzler, nehmen Sie das mit –: Wir brauchen einen Netzinfrastrukturplan, der innovativ sein muss, der aber auch die digitale Komponente ganz stark beinhalten muss und der auch mit dem Thema Wasserstoff verschränkt werden muss. Gerade auch die Speicherung von Überschussenergie ist ein wesentliches Thema, die Stromnetze müssen dementsprechend adaptiert werden. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Gahr. – Bitte.