17.38
Abgeordneter Mag. Dr. Rudolf Taschner (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ich darf gleich an Herrn Bernhard anschließen. Er hat davon gesprochen, dass wir insbesondere in der Ausbildung Defizite haben, die irgendwie beseitigt werden müssen. Er hat vollkommen recht damit.
Ich erlaube mir aber, noch kurz darauf zu sprechen zu kommen, was ich von Herrn Leichtfried in seiner Rede zum Antrag zur Neuwahl gehört habe: Da war ich völlig perplex von der Tatsache, dass er behauptet hat, es geschehe nichts zur Hilfe für die Konsumenten und für die Betriebe, weil die Energie so teuer geworden ist, es geschehe nichts in diesem Land! Das ist das Falscheste, was man jemals sagen kann.
Wir haben so viele Initiativen gesetzt, so viele Versuche gestartet (Zwischenruf bei der SPÖ), damit die hohen Preise, die auf die Konsumenten und auf die Betriebe zukommen, möglichst abgefedert werden können, wie sonst nirgendwo. In Deutschland – Herr Kollege Krainer hat immer Deutschland gerufen – ist bis jetzt nur angekündigt worden. Hier in diesem Lande wurde es gemacht! (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bürstmayr.)
Hier in diesem Lande wurde dafür gesorgt, dass tatsächlich die Möglichkeit besteht, die noch immer hohen Strompreise möglichst abzufedern, und auch bei den Gaspreisen wird das der Fall sein.
Nebenbei gesagt: Das alles kostet natürlich, wie der Herr Finanzminister auch angedeutet hat, Geld – und dieses Geld borgen wir uns höchstwahrscheinlich von unseren Kindern und Kindeskindern aus. – Das ist der eine Punkt. Einen Teil dieses Geldes können wir aber auch gegenwärtig zurückholen. Herr Kollege Kassegger, natürlich ist das eine symptomatische Methode! Die Methode, dass man von diesen hohen Gewinnen, die die Energie erzeugenden Betriebe gemacht haben, eine Steuer abzieht, ist aber wenigstens ein Versuch, in der Gegenwart einen Teil dieses Geldes zu lukrieren. Ich gebe zu, das ist nicht die eleganteste Methode, und sie wird höchstwahrscheinlich auch nicht ewig bleiben, aber sie ist jedenfalls ein Versuch. Wir leben in Kompromissen, wir können den goldenen Weg nicht so schnell finden, weil die Krisen uns da wirklich beeindrucken.
Wie Kollege Bernhard auch festgestellt hat, muss man größer und längerfristig, mittel- und langfristig denken, das ist ganz richtig. Ich glaube, und ich muss als Physiker sagen, dass wir bei der Energietechnologie in diesem Land wirklich neue Wege beschreiten sollen – unter anderem damit wir unabhängiger werden können. Wir verfügen in diesem Land sogar über ungenutzte Energiereserven, die wir ausnützen könnten, wenn wir geschickt sind. Wir haben auch die Möglichkeit, mit unserem technologischen Wissen Energieformen zu entwickeln, die wirklich nachhaltig und zukunftsträchtig sind. Es wird nicht allein mit Fotovoltaik und mit Windrädern gelingen, es wird höchstwahrscheinlich auch zum Teil Wasserstoffenergie brauchen. Der Herr Bundesminister kann sich an sein früheres Leben als Staatssekretär erinnern, als wir darüber gesprochen haben. Es besteht tatsächlich die Möglichkeit, dass Österreich unter Umständen sogar eine Vorreiterrolle in der Wasserstofftechnologie einnehmen könnte.
Zum Abschluss darf ich noch an den Herrn Präsidenten erinnern, der auch Ideen entwickelt hat, wie wir Energiequellen nützen können. Da sollten wir uns keinerlei Schranken vorstellen; es gibt wirklich Möglichkeiten zur günstigen Energiegewinnung ohne die Nebengeräusche, die durch diese Hilfsmaßnahmen, die dann eigenartig finanziert werden, notwendig sind. – Vielen herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
17.42
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Ing. Klaus Lindinger. – Bitte, Herr Abgeordneter.