18.31

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir in Österreich haben eine ganz besondere Verantwortung: Wir haben die Verantwortung, dass sich die Gräueltaten des NS-Regimes nicht mehr wiederholen und dass die­se nicht in Vergessenheit geraten.

Aktive Erinnerungskultur und Erinnerungspolitik betrifft immer auch Bildungs­politik. Deshalb freut es uns, dass mit diesem Gesetz die Gesamteinglie­derung des Vereines erinnern.at in die OeAD, also Agentur für Bildung und Internationalisierung, erfolgt und diese mit der Abwicklung und dem Lernen und Lehren über Nationalsozialismus und Holocaust betraut wird. Somit dürfte die langfristige Sicherung der Erinnerungsarbeit an die Opfer des Nationalsozia­lismus sowie der Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und Rassismus gewährleistet sein.

Sehr geehrte Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Dies ist eine meiner letzten Reden zu Ihnen hier in diesem Haus, und deswegen möchte ich das Folgende nicht unerwähnt lassen, weil vor Kurzem die Evaluierung der Deutschförderklassen präsentiert wurde – sie ist nicht präsentiert worden, sondern es ist bekannt geworden, dass es diese Ergebnisse bereits seit Oktober gibt –: Es ist dies eigentlich ein Desaster, ein Desaster, das an den Kindern verübt wird, und wir als Opposition treten seit 2018 hier dagegen auf, die Regie­rungsparteien tun aber so, als würde nichts passieren. Diese Evaluierung zeigt jedoch, dass diese Deutschförderklassen eigentlich Schaden anrichten. Und für die Kinder, die man in separierte Klassen steckt, ist jeder dieser Tage ein verlorener Tag. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Meinl-Reisinger.)

Herr Bundesminister, Sie kommen aus dem Universitätsbereich. Ihre Kolleginnen und Kollegen haben diese Evaluierung gemacht. Bitte schaffen Sie diese Klassen ab und fördern Sie mit all diesen Ressourcen, die dafür aufgewendet werden, weiterhin diese Kinder!

Die Kinder brauchen diese Förderung. Es ist ja nicht so, dass wir dagegen wären, dass diese Kinder besonders gefördert werden, aber das soll nicht in sepa­raten Klassen stattfinden. Sie beginnen ihre Bildungskarriere als besondere Kin­der, aber nicht deshalb besonders, weil sie etwas wert sind, sondern weil sie Defizite haben, und das führt man ihnen ständig vor Augen.

Es macht keinen Sinn, dass Sie nach wie vor gegen Ihre Kolleg:innen auftreten und nach wie vor darauf bestehen. Es ist wirklich traurig, dass jemand aus Ihrem Ministerium – ich weiß nicht, ob Sie persönlich es waren – gesagt hat: Nein, nein, es gibt keinen Handlungsbedarf, wir machen so weiter!

Meine Frage jetzt an meine Kollegin von den Grünen, an die Bildungssprecherin (in Richtung Abg. Hamann): Wie soll es jetzt wirklich weitergehen? (Abg. Ha­mann: Das habe ich gerade gesagt!) Jetzt haben wir es schwarz auf weiß. Wollen Sie genau so weitermachen? Das ist ein Relikt aus 2018, ein blau-schwar­zes Projekt, das endlich einmal abgeschafft gehört. – Danke. (Beifall bei SPÖ und NEOS sowie der Abg. El-Nagashi.)

18.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Hamann. – Bitte.