19.12

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ich glaube, Corona hat uns gezeigt, dass es ohne digitale Infra­struktur und ohne digitale Tools eigentlich nur mehr schwer gegangen wäre oder schwer ging, Stichwort Homeoffice, Homeschooling, Distancelearning und vieles mehr. Es ist einiges nicht immer reibungslos vonstattengegangen, kei­ne Frage, es gab oftmals kein Equipment beziehungsweise keine Hard­ware, dafür Software, die uns von US-Konzernen abhängig gemacht hat, weil offen gesprochen keine Open-Source-Produkte am Markt sind und diese vonseiten der Bundesregierung nicht unterstützt werden. Von digitaler Souveränität fehlt bis heute jede Spur.

Damit einhergehend kam es natürlich auch zu einer Überforderung betreffend den Einsatz von digitalen Tools und mehr an Schulen, an Unis, aber auch im Homeoffice, was wirklich total verständlich ist. Genau vor diesem Hintergrund wäre es ehrlich gesagt so etwas von an der Zeit, wirklich umfassende Kursangebote für die Breite der Bevölkerung auf die Füße zu bekommen, sehr niederschwellig, analog und digital. Wir haben im Ausschuss einen Antrag dazu vorgelegt, denn es gibt andere Länder in Europa, die sich ganz klar zum Ziel setzen, pro Jahr eine gewisse Prozentzahl an Personen, an Bürger:innen in diesem Bereich digital fit zu machen.

Die Regierungsfraktionen, also ÖVP und Grüne, sind aber der Meinung, der An­trag sei überholt. Wir haben 1 Prozent der Bevölkerung in diesem Antrag festgemacht, und die Regierungsfraktionen meinen, dieses 1 Prozent wäre schon längst jedes Jahr erfüllt. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Hamann. – Abg. Michael Hammer: Ist ein Applaus für die Regierung!)

Das stimmt aber nicht, denn die dezidierten Fakten dazu gibt es nicht, außer dass man Schülerinnen und Schüler – mit Verlaub – hochrechnen könnte, aber das ist auch ziemlich unfair. Die digitale Grundbildung, die es heuer als Pflichtfach gibt, betrifft das erste Schuljahr, und eigentlich weiß man bis jetzt nicht, wer das wirklich unterrichtet.

Kurz gefasst: Der Antrag ist unserer Meinung nach nicht überholt, denn es fehlt einfach ein umfassendes und niederschwelliges Angebot für alle Alters­gruppen in Österreich (Beifall bei der SPÖ), und ehrlich gesagt wäre ein Bildungs­minister schon auch gefordert, so ein Konzept – sehr breit und sehr nieder­schwellig – auf die Füße zu bekommen.

Wir werden also auch nach Ihrem heutigen Veto wirklich dranbleiben, denn eine Demokratie lebt von kritischen und selbstbestimmten und vor allem gut aus­gebildeten Bürgerinnen und Bürgern, auch und vor allem im Bereich der Digitalisierung und der digitalen Medien. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ).

19.14

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Weber. – Bitte sehr.