21.08
Abgeordnete Carina Reiter (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer! Die heute medial öffentlich gewordenen Bilder von einem Hühnermastbetrieb in der Steiermark sind furchtbar. Ein solcher Umgang mit Tieren ist ganz klar zu verurteilen, solche Handlungen kann man nicht beschönigen.
Mir persönlich ist das gänzlich unverständlich, und es ist die richtige Vorgehensweise vonseiten der AMA-Kontrollorgane, den Betrieb bis zur Klärung des Sachverhaltes zu sperren.
Auf unserem Betrieb daheim arbeiten wir tagtäglich mit unseren Pinzgauer Rindern, mit unseren Rössern und mit unseren Hühnern. Ein guter Umgang mit unseren Tieren ist mehr als selbstverständlich, und unser Betrieb ist ein Beispiel für unzählige bäuerliche Familienbetriebe in Österreich, die Tierwohl sehr wohl hochhalten und gleichzeitig eine regionale Versorgung mit Lebensmitteln sicherstellen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Solche Einzelfälle wie jener in der Steiermark stimmen nachdenklich und auch traurig (Abg. Heinisch-Hosek: Kein Einzelfall!), dennoch steht es uns nicht zu, so wie Sie, Herr Kollege Keck von der SPÖ, die gesamte österreichische Landwirtschaft, alle Bäuerinnen und Bauern in einen Topf zu schmeißen, denn es sind immer noch Einzelfälle. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie wissen genau, wie die Analyse der Kontrollberichte der AMA ausschaut, und daher wissen Sie auch genau, dass es leider immer wieder solche Einzelfälle gibt, aber es sind eben Einzelfälle.
Vor dem Sommer haben wir ein umfangreiches Tierwohlpaket beschlossen. Dieses bringt wesentliche Verbesserungen für die Tierhaltung in Österreich. Im parlamentarischen Prozess ist es auch gelungen, die Tierhaltung in Österreich weiterzuentwickeln. Einige Punkte daraus sind zum Beispiel: Im Geflügelbereich ist das Schreddern von männlichen Kücken verboten worden. Im Rinderbereich gibt es strengere Vorgaben für Tiertransporte und die Aufzucht von Kälbern in Österreich möchte man mit dem Projekt Kalb Rosé stärken. Auch im Schweinebereich hat man mit dem endgültigen Aus für unstrukturierte Vollspaltenbuchten in Schweineställen maßgebliche Schritte gesetzt.
Das zeigt vor allem eines: Den Bäuerinnen und Bauern liegt etwas an ihren Tieren. Man ist also bereit, den Weg zu mehr Tierwohl zu gehen. Damit das möglich ist, braucht es aber auch wirtschaftliche Perspektiven, realistische Zeitrahmen und praxistaugliche Rahmenbedingungen für unsere Bauernfamilien. Darum ist es auch enorm wichtig, dass wir vonseiten der Politik entsprechende Investitionsprogramme zur Verfügung stellen.
Jeder von uns hat es mit dem Griff ins Lebensmittelregal in der Hand, zu entscheiden, was er unterstützt. Unser aller Ziel sollte es sein, die Lebensmittelproduktion in Österreich zu erhalten, und dafür müssen wir unsere Bäuerinnen und Bauern unterstützen.
Diesen Weg können wir also nur gemeinsam gehen, im partnerschaftlichen Dialog bringen wir da etwas weiter. Dafür sind etwa das erwähnte Tierwohlpaket von vor dem Sommer, aber auch der Tierwohlpakt, der bereits im Jahr 2020 mit Verbänden, Ländern und Landwirtschaftskammern geschlossen wurde, der beste Beweis.
Ein weiterer wichtiger Baustein ist die Novelle des AMA-Gesetzes, die wir gerade diskutieren, denn eine Herkunfts- und Qualitätskennzeichnung sind ein Beitrag dazu, den Dialog entlang der gesamten Wertschöpfungskette zu stärken.
Bleiben wir daher weiter im Dialog und arbeiten wir gemeinsam daran, uns im Tierhaltungsbereich auf einer fachlichen Grundlage weiterzuentwickeln, dann wird es zukünftig auch möglich sein, unsere bäuerlichen Familienbetriebe zu erhalten und eine hochwertige regionale Versorgung mit Lebensmitteln sicherzustellen – und das unter der Prämisse eines fortschrittlichen Tierwohls. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)
21.12
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klaus Köchl. – Bitte.