14.12
Abgeordneter Alois Stöger, diplômé (SPÖ)|: Herr Präsident! Herr Bundesminister! Herr Bundesminister Rauch hat gerade behauptet, die SPÖ habe keine qualitativen Reformen, wie sie jetzt diese Regierung eingebracht hat, gemacht. (Zwischenruf der Abg. Ribo.)
Ich berichtige tatsächlich: Die SPÖ hat den Pflegeregress abgeschafft, den Pflegefonds eingeführt, die Pflegekarenz eingeführt, die Pflegeteilzeit eingeführt, die Familienhospizkarenz eingeführt und das alles nachhaltig finanziert. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ribo: Und die Arbeitslose auf 55 gesenkt! – Abg. Krainer: Jetzt schaut der Minister blöd aus der Wäsch’! – Abg. Kucher: Die Qualitätserweiterung kommt nicht einmal vor!)
14.12
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Mag. Ernst Gödl. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.