17.43

Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie – sehr zahlreich – und auch zu Hause vor den Fernsehbildschirmen! Wir behandeln jetzt unseren gemeinsamen Antrag, Herr Kollege Koza hat ihn eh schon erklärt: Es geht um die Verlängerung der Antragsfrist für den Langzeit­kurz­arbeitsbonus.

Wir verlängern die Antragsfrist bis 30. Juni 2023. Jetzt geht es einmal darum: Wer ist betroffen? – Alle, die im Dezember 2021 in Kurzarbeit waren und alle, die mindestens zehn Monate in Kurzarbeit waren, zwischen 1. März 2020 und 30. November 2021. Die Einkommensgrenze liegt bei maximal 2 775 Euro brutto, das sind dann netto 1 900 Euro. Das beweist, dass wir auch da zielgerecht unterstützen und das Geld nicht mithilfe des Würfels oder mit der Gießkanne verteilen, sondern dass wir schauen, dass das Geld bei denen ankommt, die es auch wirklich brauchen. Dieser Bonus beträgt 500 Euro.

Mit 31. Dezember 2021 waren österreichweit 176 529 Personen in Kurzarbeit, die meisten davon aus Gastronomie und Hotellerie. Sie sind insofern besonders betroffen, weil sie ja, wenn sie in Kurzarbeit sind, auch kein Trinkgeld bekommen und somit auch darauf verzichten müssen. Es gibt viele, die diesen Bonus noch nicht beantragt haben. Als Arbeitnehmervertreterin ist es mir wichtig, dass jene, die auf etwas Anspruch haben, es auch bekommen, und genau das ist der Grund, warum wir die Antragsfrist verlängern.

Ich bedanke mich auch bei der SPÖ für die Unterstützung. Das ist wiederum ein Beweis, dass wir auch viel über die Regierungsgrenzen hinaus zusammen­arbeiten, denn es geht uns nicht um Populismus, sondern um gute, anständige Politik. Natürlich haben wir auch Verständnis für Andersdenkende (Heiterkeit der Abg. Brandstötter), und dass die NEOS lieber nichts verteilen würden, das lässt sich vielleicht auch das eine oder andere Mal argumentieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.45

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Barbara Neßler. – Bitte.