21.36

Abgeordneter Andreas Ottenschläger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Zu Beginn möchte ich einmal sagen, Herr Bundesminister – gerichtet auch an Sie als Sozialminister –: Ich glaube, es ist durchaus gut, dass Sie hier die Frau Bundesministerin vertreten. Es ist passend. Warum? – Weil (Abg. Hafenecker: Weil er sich besser auskennt!) das, was wir heute diskutieren, ja die Basis dafür ist, dass wir leistbare und nachhaltige Mobilität in diesem Land sichern, und das tun wir eben mit diesem jetzt zu diskutierenden ÖBB-Rahmenplan. Es ist tatsächlich sinnvoll investiertes Steuergeld.

Meine Damen und Herren! Der Beitrag von Herrn Kollegen Stöger zeigt, glaube ich, auch, dass es in diesem Haus möglich ist, sehr konstruktiv zusammenzu­arbeiten und zumindest einmal in diesem Bereich nahezu einen Schulterschluss zu erreichen. Ich stehe aber nicht an und möchte auch die Gelegenheit nutzen, zu sagen: Ja, es waren damals SPÖ-Verkehrsministerinnen und -minister, die die Basis dafür gelegt haben. Fortgeführt wurden diese Projekte von einem freiheitlichen Verkehrsminister, und auch wir haben den Weg eingeschlagen, diese Projekte dementsprechend zu unterstützen und mit diesem ÖBB-Rahmenplan tatsächlich auch zahlreiche Verbesserungen für die Menschen in Österreich zu forcieren.

Kollege Weratschnig hat ja die Vorhaben schon sehr gut erläutert. Mir ist es ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, dass zwei wesentliche Punkte in diesem Rahmenplan Priorität gefunden haben: Das eine ist die schon angesprochene weitere Elektrifizierung und das Zweite ist sozusagen die Digitalisierung der Schiene. Was heißt das? – Dieses sogenannte ETCS-System ermöglicht es, die Kapazitäten auf dem bestehenden Schienennetz massiv und sehr rasch zu erweitern, sodass mehr Personen- und Güterzüge auf dem bestehenden Schie­nennetz rasch unterwegs sein können. Das ist ein ganz wichtiger Punkt. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Des Weiteren: Wir werden die Bahnhöfe zu Mobilitätsdrehscheiben ausbauen – auch ein wichtiger Punkt in der Verknüpfung des Individualverkehrs, sei es das Autofahren, das Radfahren, das Zufußgehen, der öffentliche Verkehr.

Als Wiener Abgeordneter ist es mir natürlich auch wichtig, zu sagen, dass wir die Vertaktung auf der Stammstrecke verbessern, dass wir die Verknüpfung mit dem Wiener U-Bahn-Netz und den U-Bahn-Ausbau weiter forcieren, wozu wir als Republik unseren Beitrag leisten. Das ist ein wichtiges Projekt nicht nur für Wien selber, sondern natürlich auch für das Umland, für die Pendlerinnen und Pendler aus Niederösterreich, aus dem Burgenland und vielleicht auch aus anderen Bundesländern.

Es ist aber auch enorm wichtig, dass wir die ländlichen Regionen diesbezüglich weiter stärken. Es sei erwähnt, dass wir weitere große Projekte vorantreiben wie den Ausbau des Brennerbasistunnels, des Koralmtunnels, des Semmering­basis­tunnels. Das sind ganz wichtige Projekte, um eben die ländlichen Regionen weiter zu attraktiveren, um sie zu stärken, um den öffentlichen Verkehr, den Bahnverkehr in diesem Bereich attraktiver zu machen.

Ich möchte nur daran erinnern, dass es in Zukunft, wenn die Projekte wie der Semmeringbasistunnel oder der Koralmtunnel fertiggestellt sind, möglich und wahnsinnig attraktiv sein wird, mit dem Zug von Wien in die Steiermark oder nach Kärnten oder vielleicht einmal auch über die Landesgrenze hinaus bis an die obere Adria zu gelangen (Beifall bei ÖVP und Grünen), das ist ein ganz wichtiger Punkt.

Abschließend: Es ist natürlich auch ein zentrales Thema für die Wirtschaft und da auch im Zusammenhang mit einer ordentlichen Klimaschutzpolitik mit Hausverstand, dass wir den Güterverkehr auf der Schiene weiter attraktivieren, dass es eben mehr Kapazitäten gibt und dass es für die Wirtschaft auch die Möglichkeit gibt, von der Straße auf die Schiene umzusteigen.

In diesem Sinne hoffe ich auf eine sehr breite Zustimmung zu diesem ÖBB-Rahmenplan. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie Bravoruf des Abg. Weidinger.)

21.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Margreiter. – Bitte.