17.09

Abgeordnete Mag. Eva Blimlinger (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrte Kolleginnen und Kollegen von der Bundesregierung! Kollegen im Parlament! Sehr geehrte Damen und Herren und auch liebe Kinder vor den Fernsehgeräten! Ich hoffe, ihr könnt es ein bisschen als politische Bildung nützen, denn sonst ist es viel­leicht schwieriger, da zuzuschauen.

Bevor ich auf einzelne Punkte eingehe, möchte ich meinen besonderen Dank an die Legisten und Legistinnen richten, also an die, die all diese Gesetze, die wir heute be­schließen werden, schreiben – am Tag, in der Nacht, immer wieder. An sie richtet sich mein besonderer Dank, weil sie in unserer Routine oft vergessen werden und gerade in Zeiten wie diesen besonders gefordert sind, darauf zu achten, dass mit diesen Ge­setzen der Rechtsstaat gewährleistet bleibt. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Ich möchte auf zwei Bereiche eingehen: auf den Künstler- und Künstlerinnen-Sozial­versicherungsfonds und auf den Härtefallfonds. Im Zusammenhang mit dem Künstler- und Künstlerinnen-Sozialversicherungsfonds werden wir ein Paket beschließen, das 5 Millionen Euro an Beihilfen für Künstler und Künstlerinnen sicherstellt. So sehr ich es natürlich befürworte, dass es eine Arbeitsplatz- und Lohngarantie geben könnte: Künst­ler und Künstlerinnen haben das sowieso nie, aber nicht nur sie, sondern auch und im Besonderen Kunst- und KulturvermittlerInnen in Museen, in Ausstellungen, in Gedenk­stätten, in allen möglichen Zusammenhängen. Es ist uns gelungen, sowohl für Künst­lerinnen und Künstler als auch für Kunst- und KulturvermittlerInnen in diesen Bereichen den Beihilfenfonds im Künstler-Sozialversicherungsfonds mit 5 Millionen Euro zu do­tieren.

Ich verspreche, dass das Verfahren, um zu diesen Beihilfen zu kommen, ein verkürztes sein wird. Es wird bürokratisch sein, es muss bürokratisch sein, denn das Gegenteil von Bürokratie ist Willkür, und diese wollen wir alle nicht. Also: einfach, aber bürokra­tisch. (Vizekanzler Kogler: Genau! Max Weber!) – Nein, da bin ich ganz Beamtin, das muss so sein. (Vizekanzler Kogler: Genau!)

Das Zweite ist der Härtefallfonds, da sind auch freie Dienstnehmer und freie Dienst­nehmerinnen dabei, das betrifft in einem hohen Maße auch Studierende. 75 Prozent der 380 000 Studierenden in Österreich arbeiten, um ihr Studium zu finanzieren. Das ist alles weg. Das sind in der Regel freie DienstnehmerInnen, WerkvertragsnehmerIn­nen, prekär Beschäftigte, und diese werden durch diesen Härtefallfonds ebenso auf­gefangen.

Mein Schlusswort gilt den Künstlern und Künstlerinnen, die ja schon in der Übergangs­zeit in der letzten Woche äußerst kreativ geworden sind – es gibt zahlreiche Lesungen auf Facebook, über Youtube, die Diagonale wird via Flimmit vom ORF übernommen werden, die Oper sendet –: Nehmen Sie sich das zu Herzen und werden Sie selber musikalisch, rezitativisch oder wie auch immer tätig! Öffnen Sie die Fenster und singen Sie in den Hof, singen Sie auf die Straßen! Das ist das, was wir jetzt brauchen. – Dan­ke. (Beifall bei den Grünen, bei Abgeordneten der ÖVP sowie der Abg. Meinl-Reisinger.)

17.13

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Mag. Martina Künsberg Sar­re. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.