11.37

Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien im Bundes­kanzleramt MMag. Dr. Susanne Raab: Frau Präsidentin! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ich danke der Gleichbe­handlungsanwaltschaft und den Gleichbehandlungskommissionen für den dies­jährigen Bericht, er ist für uns ein wesentlicher Monitor in dem Feld. Ich danke Ihnen nicht nur für den Bericht, sondern natürlich vor allem für Ihre starke Arbeit in diesem Bereich, dass Sie sicherstellen, dass Menschen, die von Dis­kriminierung betroffen sind, auch zu ihren Rechten kommen.

Ich möchte noch auf das replizieren, was vorhin gesagt wurde: dass man den Empfehlungen der Gleichbehandlungskommission für die Weiterentwick­lung dieser Institution nicht nachkommt. Frau Abgeordnete Disoski hat es schon erwähnt: Vielleicht ist noch nicht so bekannt, dass wir im kommenden Bud­get 2023 ja auch eine Budgeterhöhung für die Gleichbehandlungsanwaltschaft vorgesehen haben, insgesamt seit 2019 nunmehr ein Plus von 50 Prozent. Es gibt nun auch insgesamt 28 Planstellen, das heißt eine Aufstockung von fünf Planstellen für den Bereich. Schon lange hat es nicht mehr also eine so zen­trale Stärkung der Gleichbehandlungsanwaltschaft gegeben. Ich denke, das ist auch ein wichtiger und richtiger Schritt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Ich möchte mich zu Jahresende noch einmal bei der Gleichbehandlungsan­waltschaft und den Kommissionen, aber auch bei allen Frauen- und Mädchenberatungsstellen bedanken. Ich sehe, da kommt es auch oft zu einer guten Zusammenarbeit – dass sich die Frauen zuerst sehr niederschwel­lig an die Frauen- und Mädchenberatungsstellen wenden und diese dann den formalen Weg an die Gleichbehandlungsanwaltschaft ermöglichen. So konnten wir auch am Ende des Tages jene, die wir erreichen und die sich dann trauen, ihre Rechte zu beanspruchen, auch zur Gleichbehandlungskom­mission bringen. Das freut mich sehr, das zeigt sich auch im diesjährigen Be­richt. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.40

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Petra Ober­rauner. – Bitte.